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Politik
Ohne
Politiker
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Was
ist Politik ?
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Was
tun Politiker
?
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Kann
jeder
das tun, was Politiker tun?
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Politische Macht
macht korrupt,
können wir das abschaffen?
von Aki Orr
(Übersetzung aus dem Englischen
von Franz
Isemann)
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Politik
Ohne Politiker
Inhalt
- Einleitung
-
Politik
-
Entscheidungen
sind
keine Schlussfolgerungen
-
Prioritäten
-
Politiker
-
Gesellschaft
-
Der
Staat
-
Demokratie
-
Freiheit
-
Das
Prinzip der
Politischen Gleichheit
-
Politische
Parteien
-
Direkte
Demokratie
(DD)
-
DD
in der
Arbeitswelt
-
DD
in der Erziehung
-
DD
in der Familie
-
Grundregeln
der DD
-
Wie
funktioniert DD
?
-
Probleme
der DD
-
Antworten
auf Kritik
-
DD
fördern
Nachwort:
Lebenslauf
des Autors Aki orr
Widmung des Autors
Einleitung
Heutzutage
misstrauen überall
in der Welt die
meisten Leute den meisten Politikern. Politische Skandale,
Verschwörungen und
Korruption kommen täglich in jedem Land und in jeder
politischen
Partei vor,
weshalb den meisten Politikern Misstrauen entgegen gebracht wird, sogar
von
ihren Anhängern. Viele glauben, dass Politik notwendigerweise
Korruption
erzeugt. (Ein bekanntes Wort sagt: „Jede Macht
korrumpiert“.) Es ist kein
Wunder, dass viele Leute nicht nur Politikern misstrauen, sondern der
Politik
selbst.
Viele weigern
sich, zu wählen.
Sie glauben
nicht mehr, dass Wahlen bedeutende Änderungen bewirken
können. Das Nichtwählen
von Abgeordneten ist ein Misstrauensvotum gegen das Regieren von
Repräsentanten. Diejenigen, die von der
Doppelzüngigkeit der
meisten Politiker
die Nase voll haben, suchen nach vertrauenswürdigen
Politikern.
Wenn sie welche
finden, werden sie auch von diesen irgendwann enttäuscht. Es
ist
kein Wunder,
dass einige glauben, ein Diktator sollte das Parlament
ablösen.
Andere, die
Diktaturen ablehnen, aber keine Alternative sehen, geben auf und
überlassen die
Politik den Politikern. Das macht die Sache schlimmer, da denen, die
sich um
die eigene Macht kümmern, die Lenkung der Gesellschaft
überlassen wird.
Diese
Broschüre erklärt, wie
eine Gesellschaft
ohne Repräsentanten von
allen Bürgern geführt werden kann, wenn diese,
anstatt die
Politiker zu wählen,
direkt die POLITIK bestimmen. Wenn alle Bürger alle
politischen
Entscheidungen
treffen, werden Politiker überflüssig, deren Aufgabe
es ja
ist, für andere zu
entscheiden. Die Autorisierung, für andere zu
repräsentieren,
bedeutet „Macht“.
Macht – nicht Politik – erzeugt Korruption. Das
Abschaffen
der Macht ist das
Abschaffen der Korruption. Es reinigt die Politik von Heuchelei,
Doppelzüngigkeit und Verschwörung. Wenn alle
Bürger alle
politischen
Entscheidungen treffen, ist dies Direkte Demokratie (DD). In einem
solchen
System repräsentiert niemand jemand anderen, wird niemand
für
sein politisches
Entscheiden bezahlt, so dass die Kosten zur Führung der
Gesellschaft sich stark
reduzieren, während die Verantwortung der Bürger
für
ihre Gesellschaft wächst.
Kein politisches
System kann alle politischen
Probleme
lösen. Solches
zu erwarten wäre eine gefährliche Illusion. Eine
umfassende
Heilung gibt es
nicht. Die Entmachtung der Macht löst viele politische
Probleme,
aber nicht
alle. Wenn jeder Bürger Vorschläge machen,
darüber
diskutieren und abstimmen
kann, hat keiner den Vorrang, für andere zu entscheiden, und
somit
ist die
politische Macht beseitigt.
DD beseitigt
Macht, indem sie verbietet, dass
einer für
andere
entscheidet. In der DD hat jeder Bürger ein Stimmrecht zu
jeder
Politik und
repräsentiert nur sich selbst. Niemand repräsentiert
andere.
Wenn eine Politik
schlechte Resultate zeigt, sind die, die dafür gestimmt haben,
verantwortlich.
Um eine Wiederholung schlechter Resultate zu vermeiden, müssen
die
Abstimmenden
herausfinden, was sie zu einer schlechten Entscheidung bewogen hat, und
sie
müssen ihre Beweggründe überdenken. Dies
befähigt
sie, nach Gründen für
politische Probleme in ihrem Selbst zu suchen – nicht
außerhalb ihrer selbst –
um sie zu überwinden.
Das grundlegende
Prinzip Direkter Demokratie
besagt:
Jeder
Bürger kann jedes Gesetz, jede
Politik,
vorschlagen, diskutieren
und durch Abstimmung mitentscheiden. Jeder Bürger entscheidet
nur
für sich
selbst, niemand entscheidet für andere. Alle Bürger
haben
dieses Recht. Ob sie
es nutzen oder nicht, steht ihnen offen.
1. Politik
„Politiken“,
„Politiker“, „Politik“,
„Polizei“,
sind alle abgeleitet
von POLIS, dem Namen der Stadtstaaten im alten Griechenland. Jede Stadt
schuf
ihre eigenen Gesetze, Gerichte, Zahlungsmittel, Armee und
Außenpolitik. Es gab
unterschiedliche Stadtstaaten, jeder mit eigenem speziellen System der
Regierung,
der Gesetzgebung, der Politik, und des Militärs. Einige
Städte waren nach ihren
Gründern benannt, zB. gründete Konstantin
Konstantinopel. Adrianopel war nach
Hadrian benannt. Die
Akropolis ist die „Hochstadt“, der
hügelige Teil des
alten Athen. Was eine
Polis vorhat, nennt man dann „Politik“. Politiken
sind die
Entscheidungen
darüber, was die Ziele der Gesellschaft sein sollten. Leute,
die
das
entscheiden, nennt man „Politiker“. Leute, die
ernannt
sind, um die Einhaltung
der Stadtgesetze durchzusetzen, nennt man
„Polizei“. Heute
können wir den
Begriff der „Polis“ durch den der Gesellschaft
ersetzen.
In
einigen Städten entschieden Diktatoren alle Politik, in
anderen
die
Ältesten oder die Landeigentümer. In Athen
entschieden alle
Bürger die gesamte
Politik. Man nannte das „Demos – Kratia“,
denn der
„Demos“, die ganze
Einwohnerschaft, entschied über alles.
Was
die Leute heute Demokratie nennen, ist ein System, in dem
Repräsentanten der Bürger – nicht die
Bürger
selbst – die gesamte Politik
entscheiden. Dies ist nicht Demokratie, sondern das Regieren durch
Repräsentanten (RR). So ein System
„Demokratie“ zu
nennen, ist falsch und
irreführend. In der Demokratie entscheiden alle
Bürger
über die gesamte
Politik, und niemand entscheidet für andere.
Politik
heißt zu entscheiden, was eine Gesellschaft tun soll. Das
geschieht heute durch eine Zahl von Politikern. Überall
treffen
heute ein paar
Repräsentanten der Bürger – nicht die
Bürger
selbst – alle politischen
Entscheidungen.
Die
Leute akzeptieren das Politikmachen durch Repräsentanten, denn
sie
können sich nicht vorstellen, wie alle Bürger dies
selbst
machen könnten. Es
scheint unmöglich. Herauszufinden, was Millionen von
Bürgern
wollen, schien bis
vor kurzem zu schwierig. Heute kann man das mittels Elektronik. In der
Direkten
Demokratie kann jeder Bürger zu jeder Politik
Vorschläge
machen, diskutieren
und abstimmen. Ist dies heutzutage wirklich möglich ?
Ja. Ist es
wünschenswert ? Für
einige: Nein, für andere: Ja.
Politik
machen heißt Politik entscheiden. Was bedeutet
„entscheiden“ ?
In
der Politik gibt es zwei Typen von Entscheidungen:
1.
Was soll die Gesellschaft tun ? (Entscheidung
über Politik)
2.Wie
soll die Gesellschaft dabei vorgehen ? (Entscheidung über die
Durchführung der Politik)
Das
nächste Kapitel befasst sich mit dem ersten Typ, ein
späteres
behandelt den zweiten Typ.
2.
Entscheidungen sind keine
Schlussfolgerungen
Viele
bringen Entscheidungen und Schlussfolgerungen durcheinander.
Entscheidungen sind keine Schlussfolgerungen.
Zwischen
„Entscheid“ und
„Schlussfolgerung“ gibt es vier
Unterschiede.
1. Zu
„entscheiden“ heißt aus
einer Reihe von Optionen eine auszuwählen. Wenn nur eine
Option
vorhanden ist,
können wir nichts wählen und es gibt nichts zu
entscheiden.
Auswählen bedeutet
etwas vorziehen. Was man vorzieht, ist bestimmt durch seine
Priorität.
Entscheide werden durch Prioritäten bestimmt.
Schlussfolgerungen
sind etwas anderes. Es gibt nur eine richtige
Schlussfolgerung und wir können nichts durch eigene
Prioritätensetzung
auswählen. Schlussfolgern müssen wir durch Deduktion
aus
vorhandenen Daten,
indem wir logisches Ableiten und technische Kenntnisse anwenden. Daten,
Ableitung und Kenntnisse -
nicht
Prioritäten – bestimmen eine einzige richtige
Schlussfolgerung.
2.
Eine Schlussfolgerung kann
„richtig“ oder „falsch“ sein (2
+ 2 = 5), aber
nicht „gut“ oder „schlecht“.
Eine
Entscheidung kann „gut“ oder
„schlecht“ sein,
aber nicht „richtig“ oder
„falsch“.
Es
gibt keine falschen Entscheidungen, nur schlechte, und es gibt keine
schlechten Schlussfolgerungen, sondern
nur falsche.
3.
Diejenigen, die eine Entscheidung treffen, sind verantwortlich
für
das Ergebnis, denn sie konnten anders entscheiden – bei
anderer
Prioritätensetzung – und zu einem anderen Resultat
kommen.
Die eine
Schlussfolgerung vollziehen, sind nicht verantwortlich für das
Ergebnis. Eine
andere Schlussfolgerung, die
richtig
ist, konnten sie nicht ziehen. Sie sind nur dafür
verantwortlich,
dass sie
richtig gefolgert haben, aber nicht für das Ergebnis selbst.
4.
Daten bestimmen Folgerungen, aber nicht Entscheide. Die gleichen
Daten zwingen unterschiedliche Leute zu denselben Schlussfolgerungen,
aber
anhand von gleichen Daten kann man unterschiedliche Entscheidungen
treffen.
Um
noch besser den Unterschied zwischen Entscheidung und
Schlussfolgerung abzuklären, lasst uns Hamlets Frage
„Sein
oder Nichtsein“ mit
eines Arztes Frage „Amputieren oder nicht ?“
vergleichen.
Hamlet hat zwei
Optionen und muss entscheiden, welche er wählt. Kenntnis und
Logik
können ihm nicht
helfen, denn sie bestimmen nicht, was das „Gute“
für
ihn ist. Auf der anderen
Seite muss der Arzt sein Problem mit ärztlichem Wissen und
logischem Folgern
lösen, um zum richtigen medizinischen Schluss zu gelangen.
Wenn
die Folgen
„schlecht“ sind, ist dafür der Arzt nicht
zu
verurteilen. Der Arzt ist nur
dafür verantwortlich, dass seine Folgerung richtig ist.
Man
stelle sich vor, dass der Patient einen Tumor im Bein hat. Durch
Analyse der Testergebnisse schließt der Arzt, dass der
Patient
Krebs hat, und sagt:
„Amputation kann Ihnen zu längerem Leben verhelfen.
Ohne
Amputation werden Sie
bald sterben“. Die Anwendung der Logik beim Auswerten der
medizinischen Daten
führt den Arzt zu seiner einzelnen medizinischen
Schlussfolgerung
(Diagnose).
Wenn sie falsch ist, beruht das auf falschen Daten oder falscher
Auswertung,
aber nicht auf einer Prioritätensetzung des Arztes.
Medizinische
Daten bestimmen die ärztliche Folgerung, aber nicht die
Reaktion auf diese Folgerung. Der Patient – nicht der Arzt
– entscheidet, wie man mit der Diagnose umgehen soll.
Dieselbe Schlussfolgerung kann bei
verschiedenen Patienten verschiedene Entscheidungen aufgrund
verschiedener
Prioritätensetzung bewirken. Einige entscheiden, lieber zu
sterben, als behindert weiterzuleben. Andere entscheiden, lieber
behindert zu leben, anstatt zu sterben. Welche Entscheidung ist
„gut“ ? Kann dieselbe Schlussfolgerung zu
zwei
entgegengesetzten Entscheiden führen, die beide
„gut“
sind ? Können zwei Entscheidungen, die sich
widersprechen,
jeweils „gut“ sein ?
So
überraschend das klingen mag, ist die Antwort: Ja.
Die
Begründung ist
einfach: Unterschiedliche Patienten haben unterschiedliche
Prioritäten, einige
ziehen Behinderung dem Tod vor, andere ziehen den Tod der Behinderung
vor.
Beide Entscheidungen sind „gut“ in den Augen
dessen, der
sie traf, denn sie
fußen auf unterschiedlichen Prioritäten, nicht auf Fakten, Kenntnissen oder
erschlossenem Wissen.
Dieselben Fakten, Kenntnisse und die Logik können zu
unterschiedlichen
Entscheidungen aufgrund unterschiedlicher Prioritätensetzung
führen. Politiken
beruhen auf Entscheidungen, nicht auf Schlussfolgerungen.
Wir
entscheiden politische Streitfragen. Wir lösen sie nicht durch
Schlussfolgerungen. Die, die eine Entscheidung treffen, sind
für
die Ergebnisse
verantwortlich, denn sie konnten eine andere Entscheidung (bei anderer
Prioritätensetzung) treffen und zu anderen Ergebnissen kommen.
Politiker, deren
Entscheidungen unerwünschte Ergebnisse erbringen, versuchen
gewöhnlich ihrer
Verantwortung für solche Entscheidungen zu entkommen, wenn sie
sagen: „Ich
hatte keine andere Wahl“, indem sie vorgeben, ihre
Entscheidungen
seien
Folgerungen. Jedoch haben sie abgestimmt. Abstimmen heißt
wählen. Eine
Schlussfolgerung kann man nicht wählen.
3.
Prioritäten
Eine
Priorität ist
das Prinzip, nach dem man einer Sache den Vorzug gibt. Ohne
Priorität können
wir nicht auswählen. Zu „entscheiden“
bedeutet, eine Option aus
einer Zahl von Optionen
auszuwählen. Auswählen
heißt bevorzugen. Wir bevorzugen etwas
gemäß unserer
Prioritätensetzung. Prioritäten
bestimmen, was wir für „gut“
halten und für wen es „gut“ ist. Viele
glauben,
Prioritäten seien
„naturgegeben“ oder
„selbstverständlich“.
Dies stimmt nicht. Sie sind
willkürliche Ansprüche, die wir erheben, weil wir
ohne das
nicht wählen können.
Vor dem 1.
Weltkrieg
glaubten viele, das „Gute“ sei, „was gut
ist für
Kaiser und Land“. In USA
glaubten einige: „Was für General Motors gut ist,
ist gut
für die USA“. Aber
ist das, was für General Motors gut ist, auch für die
Firma
Ford gut ? Ford –
Angestellte denken da vielleicht anders darüber.
Menschliche
Prioritäten werden von Menschen gesetzt, nicht von
„Natur“
oder von „Gott“, nicht von der
„Geschichte“ und
nicht durch die „Wirklichkeit“.
Prioritäten werden uns nicht von außen aufgepfropft,
von
oben oder von unten.
Wenn das so wäre, gäbe es keine politischen Probleme.
Viele
meinen, „überleben“
sei die oberste Priorität, die uns von der Natur vorgegeben
wäre. Hamlet weist
das zurück. Wenn das Überleben seine
Priorität
wäre, wäre das „Nichtsein“ keine
Option für ihn, da er schlussfolgern müsste, zu
„sein“, und somit nichts zu
entscheiden hätte. Aber für Hamlet ist das
„Nichtsein“ eine Option, also muss
er entscheiden und nicht folgern. Für Hamlet – und
viele
andere – ist das
Überleben nicht die oberste Priorität. Es gibt keine
oberste
Priorität.
Eine 2004
durchgeführte
Untersuchung der BBC zeigte, dass 71% US Bürger bereit
wären,
„für Gott zu
sterben“. Sie bewerten Gott höher als ihr
Überleben.
Viele bewerten den
Lebens-INHALT höher als das Leben selbst. Viele ziehen es vor,
ihr
Leben für
Freiheit und Ehre zu riskieren, anstatt in Unterdrückung und
Scham
zu leben.
„Tod vor Unehre“ und „Freiheit oder
Tod“ haben
Millionen dazu gebracht, gegen
Unterdrückung zu kämpfen, statt sich ihr zu
unterwerfen. Ist
es vorzuziehen,
sich der Nazi-Regierung zu unterwerfen, anstatt gegen die Nazis zu
kämpfen ?
Viele haben das mit Nein beantwortet.
Die menschliche
Gesellschaft wurde nicht von der Natur geschaffen. Sie ist eine
eigenmächtige
Schöpfung der Menschen. Durch Schaffen der Gesellschaft
befreiten
sich die
Menschen von der totalen Unterordnung unter die Natur. In der Natur ist
das
Verhalten durch biologische Notwendigkeiten bestimmt. Von den
Naturnotwendigkeiten vollkommen beherrscht zu sein, enthält
nichts
„Gutes“. Es
vernichtet die Freiheit und reduziert die Prioritäten auf eine
einzige:
Überleben. In einer Gesellschaft zu leben befreit uns von
dieser
Versklavung,
da es die Erfüllung biologischer Notwendigkeiten erleichtert.
Gesellschaft
befreit uns dahingehend, dass wir unter Prioritäten
wählen,
die nicht von der
Natur gesetzt wurden, sondern von uns selbst. In einer Gesellschaft zu
leben,
ermöglicht uns, unsere eigenen Prioritäten zu
wählen.
Alle politischen
Prioritäten kann man in fünf Typen aufgliedern, wenn
man
fragt: „Ich will das
tun, was „gut“ ist, aber für wen soll es
gut sein
?“.
Die fünf
möglichen
Antworten lauten:
- gut
für
mich/meine
Familie (Egozentrische Priorität)
- gut
für
meinen
König, Land, Nation, Stamm (Ethnozentrische Priorität)
- gut
für
die
Menschheit (Anthropozentrische Priorität)
- gut
für
Gott ( Theozentrische
Priorität)
- gut für
die Natur
(Biozentrische Priorität)
In jedem
Augenblick haben wir nur
eine einzige Priorität. Wir brauchen sie, denn ohne sie
können wir nicht
entscheiden.
Wir
können nicht
gleichzeitig zwei Prioritäten haben, denn man kann nicht zwei
Dinge bevorzugen.
Es mag sein, dass wir gern zwei Dinge hätten, aber wenn wir
zwischen ihnen
wählen müssen, müssen wir eines vorziehen
mit Hilfe
unserer Prioritätensetzung.
Jede
Priorität schließt
alle
anderen Prioritäten aus. „gut für
König und
Land“ schließt aus: „gut für
mich“.
„Deutschland über alles“
schließt aus:
„rule Brittannia“. Beide schließen aus:
„gut für die Menschheit“. Viele Leute
haben eine
Priorität für einen Zweck und
eine andere für einen anderen Zweck, aber in einem gegebenen
Augenblick hat
jeder nur eine einzige Priorität.
Wirtschaftliche
und
politische Konflikte entstehen aus Konflikten über
Prioritäten. Ethnozentrismus
einer Gruppe gerät in Konflikt mit dem Ethnozentrismus anderer
Gruppen und
führt oft zum Krieg.
Egozentrismus
einer Person
gerät in Konflikt mit dem Egozentrismus aller anderen
Personen.
Egozentrismus,
das Prioritätsprinzip des Kapitalismus, widerspricht dem
Anthropozentrismus,
der das Prioritätsprinzip des Sozialismus und des Christentums
ist.
Jede
Priorität hat
Subprioritäten, um zu entscheiden, was
„gut“ bedeutet.
„Gut für mich“ kann
meine maximale Gesundheit bedeuten, meinen maximalen Reichtum, maximale
Macht,
maximale Zufriedenheit, oder langes Leben. Auch diesbezüglich
können wir immer
nur eine Subpriorität in einem gegebenen Zeitpunkt haben.
Wie wirken
Prioritäten bei
Hamlet und dem Arzt ? Hamlet
wird davon
beeinflusst, nicht aber der Arzt. Hamlet entscheidet aufgrund seiner
Prioritätensetzung, aber der Arzt schließt durch
logisches
Denken und aufgrund
medizinischer Daten, nicht aufgrund persönlicher
Prioritäten.
Wenn Hamlet
religiös ist, lässt seine Priorität ihn das
Leben
wählen, da alle Religionen
den Selbstmord verbieten. Aber wenn seine Priorität
hieße
„gut für mich“ und er
den Tod der Unehre vorzöge, würde er auf
„Nichtsein“ entscheiden. Ein Arzt kann
seine medizinische Schlussfolgerung nicht wählen.
Schlussfolgerungen werden
nicht gewählt sondern von Denken und Logik
aufgedrängt.
Wie steht es mit
der Politik
? Resultiert Politik aus Entscheidung oder aus Schlussfolgerung ?
Politiker stimmen
für eine
Politik ab. Niemand kann für eine Schlussfolgerung abstimmen,
also
resultiert
Politik aus einer Entscheidung. „Gut für
König und
Land“ war die Priorität der
meisten Europäer bis zum 1. Weltkrieg, und Millionen von
Europäern gingen
freiwillig in den Tod für diese Priorität.
Zwei Weltkriege
haben die
Prioritäten der Europäer verändert. Heute
folgen die
meisten Leute in Europa
und USA einer anderen Priorität: dem Egozentrismus.
„Ich
mache, was für mich
gut ist.“
In seiner
Eröffnungsrede als
Präsident hat Kennedy 1961 das amerikanische Volk gebeten,
seine
Prioritäten zu
überdenken. Er sagte: „Fragt nicht, was Euer Land
für
Euch tun kann. Fragt, was
Ihr für Euer Land tun könnt.“ Er forderte,
dass die
Amerikaner ihre Priorität
vom Egozentrismus zum Ethnozentrismus hin änderten. Sehr
wenige
haben das
befolgt.
Prioritäten
werden den
Kindern durch Eltern, Lehrer und Führer einprogrammiert. Sind
sie
einmal
eingepflanzt, ist es schwer sie zu verändern.
Die Leute glauben,
ihre
eigenen Prioritäten seien
„nartürlich“,
„selbst evident“, „die einzig
vernünftige Wahl“. Aber alle Prioritäten
sind
willkürlich. Keine Priorität kann
man „objektiv“ rechtfertigen, da jede
Rechtfertigung selbst
auf einer Priorität
gründet, die der Rechtfertigung bedarf.
Trotz der Bitte
Kennedys haben nur sehr
wenige Amerikaner
ihre egozentrische Priorität aufgegeben. Einige Amerikaner
entschieden, dass
Kennedys Prioritäten den ihren widersprachen und ermordeten
ihn am
22. 11.
1963 in
Dallas, Texas. Dieser
Vorfall zeigt – wie alle Kriege – dass
Prioritätenkonflikte oft Menschen motivieren zu töten.
4.
Politiker
Im
alten Athen nannte man Bürger mit politischen Aufgaben
„polites“.
Diese „polites“ schlugen die Politiken vor. Die
heutigen
„Politiker“ entscheiden
Politik im Namen aller Bürger,
währenddessen nur sehr wenige Bürger Politiken
vorschlagen.
Abstimmen
heißt
auswählen. Auswählen heißt vorziehen. Durch
Stimmen
für Politiker wählen wir
andere aus, die für uns vorziehen, was unsere Gesellschaft tun
soll. Wir wählen
andere aus, damit sie unserer Präferenz ausdrücken
und wir
erwarten von ihnen,
dass sie dies gemäß unserer
Prioritätensetzung tun. Sie
sollen lediglich als
unser verlängerter Arm dienen. In Wirklichkeit auferlegen sie
uns
ihre eigenen
Prioritäten.
Wozu andere
wählen,
die in unserem Namen bevorzugen ? Warum
können wir nicht selbst wählen , was wir für
unsere
Gesellschaft bevorzugen ?
Wir wählen Repräsentanten, denn herauszufinden, was
Millionen
von Bürgern
vorziehen, war langsam und schwierig, während Politik oft
schnell
entschieden
werden muss.
Die einfachste
Weise, Politik
für eine ganze
Gesellschaft zu entscheiden, war die, eine Person zu wählen,
die
für alle
entschied. Deshalb entschied viele Jahre lang in den meisten
Gesellschaften
eine Person (Häuptling, König, Imperator), was die
ganze
Gesellschaft tun
sollte. In der Praxis lag es dann in der Priorität dieser
Person, Macht
auszuüben, und für alle
zugunsten der
eigenen Person und Familie zu entscheiden. Eine solche Macht wurde von
den
Leuten irgendwann zurückgewiesen und sie wählten
Repräsentanten, die die
Politik für sie entscheiden sollten. Wenn ein Politiker 100
000
Bürger
repräsentiert, so repräsentieren 500 Politiker 50
Millionen
Bürger. Diese 500
können in einer mittelgroßen Halle sitzen um zu
debattieren
(„parler“ im
Parliament oder „congregate“ im Kongress), und
durch
Handheben abstimmen.
Repräsentanten treffen täglich mehrere Entscheidungen
für die, die sie gewählt
haben. Dieses System ist noch in Gebrauch, denn herauszufinden, was
Millionen
von Bürgern wollen, ihnen mögliche Folgen zu
erklären,
und Abstimmungen zu
organisieren, Millionen Stimmen auszuzählen, das war
– bis
vor kurzem – eine
sehr langwierige und komplizierte Prozedur. Heutzutage kann das alles
mit TV,
Mobiltelefon und Magnetkarten gemacht werden.
Viele glauben,
dass
Politiker die Präferenzen derer vertreten, die sie
gewählt
haben. Meistens tun
sie das nicht. Auch haben sie keine spezielle Kompetenz zum
Entscheiden. Jede
Entscheidung wird
durch
Prioritätensetzung, nicht durch Kompetenz bestimmt.
Entscheidungen
treffen ist
eine Rolle, nicht eine Kompetenz; jeder fällt täglich
Entscheidungen. Der
Athener Philosoph Plato – der gegen Demokratie war -
argumentierte,
Entscheidungen zu treffen sei
eine Kompetenz, wie die eines Kapitäns, das Schiff auf einem
bestimmten Kurs zu
halten, durch Kenntnis über Schiffe und Navigation. Aber die
Gesellschaft ist
kein Schiff. Alle Passagiere eines Schiffes wollen dasselbe Ziel
erreichen,
aber nicht alle Bürger der Gesellschaft wollen die gleiche
Politik, da sie
verschiedene Prioritäten haben. Politiker brauchen bestimmte
Talente, um an die
Macht zu kommen, zum Beispiel Konspiration (um Rivalen auszuschalten),
Schmeichelei (um Unterstützung der Höheren zu
erlangen), und
Scheinheiligkeit
(um Wähler zu gewinnen), aber sie benötigen kein
spezielles
Talent, um Politik
zu entscheiden. Sie entscheiden Politik gemäß ihrer
persönlichen Priorität, wie
alle anderen auch.
Die
Bürger des alten
Athen, die die Demokratie erfanden, erklärten:
„Jeder Koch
kann regieren“. Dass
das so ist, sehen wir, wenn Arnold Schwarzenegger, ein Muskelmann, der
Schauspieler wurde, als Gouverneur von Kalifornien dient. Er kann
für alle
Bürger ohne spezielles Talent oder eine Ausbildung
entscheiden,
weil
Entscheidungen durch Prioritäten bestimmt sind, nicht durch
spezielle
Kompetenz.
Arnold hat
Prioritäten wie jeder andere auch. 1980 wurde Ronald Reagan,
auch
ein Hollywood
Schauspieler, Präsident der Vereinigten Staaten. Hatte er
dafür eine spezielle
Kompetenz, die ihn dazu befähigte? Als Präsident zu
handeln,
ist eine Rolle,
nicht ein Beruf. Jeder kann als Präsident handeln. Ob er gut
ist
(für wen ?)
oder schlecht (für wen?),
hängt
von den
Prioritäten derjenigen ab, die über ihn urteilen.
Das Ergebnis einer
Politik vorauszusagen, braucht Kenntnis und Geschick, was Experten
bieten, die
die verschiedenen Möglichkeiten und ihre Folgen studieren.
Solche
Experten
erklären dem Präsidenten die verschiedenen
Möglichkeiten
und ihre möglichen
Resultate, aber sie entscheiden nicht, welche Option zu wählen
ist. Dies
entscheidet der Präsident. Experten entscheiden selten
über
Politik, aber wenn
sie es tun, wird ihre Entscheidung von ihren Prioritäten,
nicht
von ihrer Expertise,
bestimmt.
Ein
Präsident agiert
wie die Jury in einem Gerichtshof. Jury-Mitglieder sind keine
Gesetzesexperten.
Sie hören sich Rechtsanwälte, Zeugen, und den Richter
an, und
entscheiden dann
über Schuld oder Unschuld des Angeklagten. Wenn Zeugen
einander
widersprechen,
müssen die Geschworenen entscheiden, wem sie glauben. Das tun
sie
entsprechend
ihren Prioritäten, nicht entsprechend ihrer Gesetzeskenntnis.
Politiker
entscheiden, was für die Gesellschaft vorzuziehen ist.
Der Staat setzt
ihre
Präferenz in der Gesellschaft durch.
Dies führt
zu zwei Fragen:
1.Was ist
„Gesellschaft“ ?
2. Was ist
„der Staat“
?
5.
Gesellschaft
Margaret Thatcher,
Premierministerin Großbritanniens in den 80er Jahren, sagte
einmal: „Es gibt
nicht so etwas wie Gesellschaft, es gibt nur Individuen und
Familien“. Sie
sagte das, um ihre Politik der Privatisierung zu rechtfertigen, mit dem
Argument, dass Kohlenzechen, Eisenbahnen, Kraftwerke, etc. nur
profitorientiert
arbeiten sollten, nicht als ein Service für die
„Gesellschaft“ , welche – aus
ihrer Sicht – nicht Wirklichkeit, sondern Fiktion ist.
Auf den ersten
Blick
scheint das richtig. Wir sehen kein Ding, das man
„Gesellschaft“ nennt. Wir
sehen nur Leute. Aber wenn sie recht hätte, könnte
man auch
sagen „es gibt
keine Armee, nur Leute, die Uniform tragen“ . Wir wissen,
dass
das Unsinn ist.
Eine Armee ist mehr als Leute in Uniform. Der Unterschied zwischen
Armee und
Leuten in Uniform ist nicht eine Sache des Aussehens, sondern der Art,
wie sie
agieren. Leute, die Uniform aus modischen Gründen tragen,
gehorchen keinen
Befehlen und agieren nicht gemeinsam nach einem Plan. Sie riskieren
nicht ihr
Leben oder töten andere, auch wenn man es ihnen befiehlt. Nur
die
Soldaten
einer Armee tun das.
Der Unterschied
zwischen „Leuten“ und
„Gesellschaft“ ist nicht
Sache ihres Aussehens, sondern
ihres Agierens. Eine Gesellschaft sind nicht nur Leute, die
nebeneinander
leben, sondern Leute, die sich nach Regeln verhalten, die von allen
akzeptiert
werden. Diese Regeln -
bekannt als
„Gesetze“ – wurden gemacht, um Konflikte
zwischen den
Leuten zu lösen, und sie
werden von den meisten Leuten einer Gesellschaft akzeptiert.
Gehorsam den
Gesetzen gegenüber macht aus „Leuten“ eine
„Gesellschaft“. Verschiedene Gesellschaften
machen verschiedene Gesetze. Aber nur, wenn eine Gruppe von Leuten die
gleichen
Gesetze akzeptiert, wird sie eine Gesellschaft. Nicht jeder befolgt
jedes
Gesetz, aber meistens befolgen die meisten einen großen Teil
der
Gesetze.
Einige tun es aus Furcht vor Strafe, aber die meisten Leute in den
meisten
Gesellschaften tun es, weil sie wissen, dass es ohne Gesetze dauernd
Streit
gibt und ein Zusammenleben unmöglich ist. Eine Gruppe von
Leuten,
die ihren
eigenen privaten Gesetzen gehorchen wie in den Grenzstädten
des
Wilden Westens
der USA im 19. Jahrhundert, ist keine Gesellschaft. Es ist nur eine
Menge ohne
Zusammenhalt. Solche Mengen haben keine Stabilität und
Lebensfähigkeit. Sie
leben in dauerndem Streit, haben keinen Gemeinsinn und fallen
schließlich
auseinander. Die Indianer pflegten zu sagen, dass der Wilde Westen erst
„wild“
wurde, als die Weißen auftauchten. Er wurde wild, weil jeder
weiße Einwanderer
seinen eigenen Gesetzen folgte. Wenn Leute nur ihren privaten Regeln
folgen,
kämpfen sie fortwährend gegeneinander und eine
„Gesellschaft“ existiert nicht.
Bevor
sie Gesellschaften schufen, waren die Hominiden nur eine weitere
Art von Affen, die weder Sprache noch Gedanken hatten. Das Leben in
Gesellschaften brachte Sprache und Denken hervor und
„vermenschlichte“ so die
Primaten. Sprache und Denken wurden nicht von der Natur, sondern von
der
Gesellschaft produziert. Wenn, wie Margaret Thatcher sagt, Gesellschaft
nicht
existierte, dann könnten Rede, Sprache, Denken, auch nicht
existieren.
- 6.
Der Staat
Wie
wir gesehen haben, sind
Leute,
die zusammen leben und akzeptierten Gesetzen folgen, eine Gesellschaft.
Zur
Hervorbringung der Regeln („Gesetze“), zu ihrer
Durchsetzung und zu ihrem
Schutz, haben die Leute spezielle Systeme geschaffen. Zusammen sind
diese –
„Der Staat“. Die Komponenten des Staates sind: 1.
Parlament
– eine Gruppe, die
die Gesetze und Politik für die ganze Gesellschaft diskutiert
und
entscheidet. 2.
Regierung – ein
Komitee,
das entscheidet, wie jede Politik ausgeführt wird. 3.
Gerichte,
Polizei und
Gefängnisse – Leute, die ausgebildet und organisiert
werden,
um die Gesetze in
Anwendung zu bringen. 4.
Eine Armee
–
organisierte und bewaffnete Leute, um andere Gesellschaften anzugreifen
oder
die eigene Gesellschaft gegen andere zu verteidigen. Alle diese
zusammen sind
„Der Staat“.
Der Inhalt der
Gesetze hängt
von den Gesetzmachern ab. Wenn eine Person Gesetze macht,
hängen
sie von den
Prioritäten dieser einen Person ab. Wenn eine Gruppe sie
macht,
hängen sie von
den Prioritäten der Gruppe ab. In der Vergangenheit
führte
man die Schaffung
von Gesetzen auf Gott zurück. Das Überleben der Leute
hing an
der Gesellschaft,
und die Gesellschaft hing an den von allen akzeptierten Gesetzen. Die
Gesetze
wurden für von Gott stammend gehalten. Gesetze wurden in Stein
gemeißelt, damit
sie dauerhaft und sichtbar seien. („Ein Gesetz
machen“
heißt auf Hebräisch „in
Stein gravieren“) Die
biblische
Geschichte über die Übergabe der zehn Gebote von Gott
an
Moses auf dem Berg
Sinai ist ein Beispiel für den Glauben, dass die Gesetze, nach
denen eine
Gesellschaft lebt, von Gott gemacht sind. Nach der Bibel hat Moses sie
in zwei
Steintafeln eingraviert, aber empfangen hat er sie von Gott. Auch
Mohammed war
davon überzeugt, dass ihm der Koran von Gott diktiert wurde.
Tatsächlich
machen die
Menschen die Gesetze. Moses – nicht Gott – schuf
die zehn
Gebote, Mohammed –
nicht Gott – schuf den Koran. Die Menschen machen Gesetze und
Staaten und
können sie ändern. Jeder Staat ist entworfen,
geschaffen,
erhalten und bezahlt
von allen Bürgern, und sie haben das Recht, ihn zu
ändern,
wann immer sie dies
wünschen.
Die Grundfrage der
Politik
ist: Wer macht die Gesetze und Politik der Gesellschaft ? Bis vor
vierhundert
Jahren war die Antwort: Der König. Viele Bürger
widersetzten
sich Gesetzen und
Politiken, die von Königen gemacht wurden, und beschlossen,
selbst
die Gesetze
zu machen. Keinem König gefiel dies.
Ein heftiger
Konflikt
zwischen Königen und Bürgern setzte ein. Der
König rief
nach „Gesetz und
Ordnung“, und beschimpfte die Bürger als
„Outlaws“ und „Gesetzlose“. Mit
„Gesetz und Ordnung“ meinte er sein Gesetz und seine Ordnung. Die
Bürger wollten
die Gesetze und
Ordnung, die sie selbst schufen.
Der Konflikt
zwischen
Bürgern und König war kein Konflikt von
„Gesetz gegen
Gesetzlosigkeit“ oder von
„Ordnung gegen Unordnung“. Es war ein Konflikt von
„Königsgesetz“ gegen
„Bürgergesetz“ und von
„Königsordnung“ gegen
„Bürgerordnung“. Am Ende gewannen
die Bürger, aber die Frage, „Wer macht die Gesetze,
und wer
entscheidet, wie
die Ordnung ist“, stellt sich uns noch heute.
Heute werden
„Gesetz und
Ordnung“ von einigen Repräsentanten bestimmt, aber
viele
Bürger sind mit vielen
Gesetzen und einem großen Teil dieser Ordnung nicht
einverstanden. Wir können
heute ein System haben, in dem alle Bürger – nicht
ihre
Repräsentanten –
beschließen, wie ihre Gesetze und ihre Ordnung sein sollten.
So
ein System ist
die Direkte Demokratie (DD). Es ist eine Gesellschaft, die direkt von
allen
Bürgern gelenkt wird. Dies
wird als
„Unordnung“ und „gesetzlos“
diffamiert
von denen, die eine Regierung durch Repräsentanten vorziehen
(RR).
Regierung durch
Repräsentanten ist undemokratisch, wenn die
Repräsentanten
Gesetz und Ordnung
selbst bestimmen. Es erhebt sich die Frage: Was ist Demokratie ?
7.
Demokratie
Demokratie
wurde in Athen
von
Kleistenes vor ungefähr 2500 Jahren erfunden. Auf Griechisch
heißt „Demos“ „Die
Leute der Gemeinschaft“. „Kratos“
heißt
„Macht“ oder
„Entscheidungsbefugnis“.
„Demos – Kratia“ (Demokratie)
heißt „eine
Gemeinschaft wird von allen
Mitgliedern geführt“. Heute würden wir das
Direkte
Demokratie nennen, da die
Bürger selbst, - nicht die Repräsentanten –
alle
Politik entscheiden. In der
Athener Demos – kratia beschlossen alle freien erwachsenen
Männer (aber nicht
die Frauen und nicht die Sklaven) alle Gesetze und die Politik ihrer
Gesellschaft. Dies war nicht „Regierung per
Referendum“, wo
die Bürger über
Fragen abstimmen, die von anderen gestellt werden. Jeder
Bürger
konnte jedes
Gesetz, jede Politik, vorschlagen, abändern, diskutieren, und
darüber
abstimmen.
Frauen und Sklaven
das
Vorschlagen und Abstimmen von Politik vorzuenthalten, ist ein
großer Fehler,
aber in den meisten alten Gesellschaften konnten selbst freie
Männer nicht über
Gesetz und Politik
entscheiden. Nur die
Könige und Ältestenräte machten Gesetze und
Politik. Die
Athener Demos-kratia,
in der alle freien Männer abstimmten, was einzigartig.
Wir bewundern noch
heute die
ägyptischen Pyramiden, aber sie sind nicht etwas, das wir
benutzen
können.
Jedoch die Athener Demokratie ist etwas, das wir heute nutzen
können.
„Demokratie“ erfreut sich immer noch
großer
Nachfrage, obwohl ihr Inhalt und
ihre Form bis zur Unkenntlichkeit pervertiert wurden.
Athenische
Demokratie
brachte die Philosophien von Sokrates, Plato und Aristoteles hervor.
Sie erfand
Theater, Drama, Rollenspiel, Tragödie, Komödie, die
Schauspiele des Aischilos,
Sophokles, Aristophanes, und die Methode der Beweisführung
durch
logisches
Schließen. Das nutzen wir auch heute. Das wurde alles in
Athen
geschaffen,
nicht in Sparta, das in der Nähe lag, aber durch zwei
Könige
und einen Senat
regiert wurde. Philosophie, Theater, Rollenspiel, erwuchsen aus den
öffentlichen Debatten über Politik, die vor den
Abstimmungen
auf dem
Marktplatz, „Agora“, stattfanden. Jeder
Bürger konnte
auf der Agora seine
Meinung sagen. Bei kontroversen Themen war es sogar eine Pflicht
(„Parhesia“),
seine Ansicht öffentlich zu äußern
– Schweigen
wurde gesetzlich bestraft. Alle
Bürger debattierten und entschieden direkt über alle
Gesetze
und Politiken
Athens. In der Athener Demokratie gab es keine Wahlen. Die
Bürger
ernannten
Leute zur Ausführung der Politik. Solche Ernennungen geschahen
per
Lotterie,
nicht durch Wahlen. Posten gab es nur jeweils für ein Jahr.
Niemand durfte zwei
aufeinanderfolgende Jahre dienen. Jedes Jahr ernannten neue Lotterien
neue
Leute, und die Abgänger mussten über ihre
Amtsführung
Rechenschaft ablegen und
wurden für Fehler bestraft. Beamte durch Lotterie zu ernennen,
vermied die
Bildung einer Elite und schloss Karrierekampf und Korruption aus. Das
widerspricht dem, was man heute „Demokratie“ nennt,
was
bedeutet, dass man
einige Politiker wählt, die für alle Bürger
entscheiden.
Die ursprüngliche
Bedeutung und der ursprüngliche Geist von Demokratie wurden
verzerrt. Echte
Demokratie ist Politik ohne Politiker.
Das ist die
originale
authentische Bedeutung der Athener Demos-kratia.
8.
Freiheit
„Freiheit“
heißt aus eigener Entscheidung leben. Die, die ihr Leben
durch ihre eigenen Entscheidungen gestalten, sind frei. Die, deren
Leben durch
anderer Leute Entscheidungen bestimmt wird – ob sie davon
wissen
oder nicht –
sind nicht frei.
Absolute
Freiheit ist in keiner Gesellschaft möglich. Sie ist nur
möglich,
wenn man freiwillig von allen Menschen isoliert lebt. Mit anderen zu
leben
bedarf der gelegentlichen Annahme ihrer Entscheidungen und die
Beschränkung der
eigenen Entscheidungen insoweit, dass sie den anderen nicht schaden.
Sogar wenn
nur zwei Personen freiwillig zusammenleben, haben sie Unstimmigkeiten ,
und
jeder muss gelegentlich die Entscheidung des anderen akzeptieren. Wenn
immer
die selbe Person die Entscheidungen des anderen hinnimmt, ist diese
Person
unterdrückt. Aber wenn es reihum geht, Entscheidungen der
anderen
anzunehmen,
schränken sie ihre Freiheit freiwillig ein, um mit dem/der
anderen
zusammenleben zu können. So ist es in den meisten Familien,
Gemeinden, Städten,
und Gesellschaften. In der Gesellschaft stimmen die Leute zu, allen
Entscheidungen
anderer zu folgen, wenn die anderen im Gegenzug ihre Entscheidungen
akzeptieren. Wenn dieselbe Person oder Gruppe sich fortwährend
den
Entscheidungen anderer beugen muss, ist sie unterdrückt.
Absolute
Freiheit für
jedes Mitglied einer Gruppe ist unmöglich, in welchen Gruppen
auch
immer, sogar
in der kleinsten anarchistischen Kommune.
Die
meisten Leute ziehen es vor, in Gruppen zu leben, wie Familie,
Stamm, Gesellschaft, mit eher partieller als totaler Freiheit. Es gibt
allerdings unterschiedliche Grade partieller Freiheit. Das Leben unter
gewählten Führern gibt den Leuten mehr Freiheit als
das unter
ungewählten
Herrschern, da die Wähler wenigstens entscheiden
können, wer
für sie
entscheiden soll. Aber die, die unter gewählten
Führern
leben, haben weniger
Freiheit, als die ohne Führer. Eine Gesellschaft, in der
jedermann
bei jedem
Gesetz, jeder Politik, vorschlagen, debattieren und abstimmen kann, ist
selbstregiert, und die Mehrheit lebt hier gemäß den
selbst
getroffenen
Entscheidungen. Die Minderheit muss sich den von der Mehrheit
getroffenen
Entscheidungen anschließen, aber wenn die Minderheit dabei
eine
faire Chance
hat, auch mal zur Mehrheit zu werden, ist sie nicht
unterdrückt.
Diese Bürger
haben wesentlich mehr Freiheit, als die in einer Gesellschaft, wo die
Repräsentanten jedes Gesetz und jede Politik entscheiden.
Politik
ohne Politiker (Direkte Demokratie) ermöglicht den
größtmöglichen Grad an Freiheit in einer
Gesellschaft..
Es ist keine totale
Freiheit, da Mehrheitsentscheidungen binden und die Minderheit dies
akzeptieren
muss. Die Minderheit ist also nicht absolut frei. Aber die Minderheit
in einer
Angelegenheit kann die Mehrheit in einer anderen sein. Eine Minderheit,
die für
ihre Ansichten werben kann und Mehrheit werden kann, ist nicht
unterdrückt.
Eine Minderheit, die durch gesetzliche Regelung ausgeschlossen eine
Mehrheit
werden kann oder die behindert wird, ihre Ansichten zu
veröffentlichen, ist
unterdrückt. – Wenn sie ihre Ansichten
veröffentlichen
kann und zur Mehrheit
werden kann, ist sie es nicht.
Eine
Gesellschaft, die sich die Direkte Demokratie verschrieben hat,
muss jeder Minorität ermöglichen, für ihre
Ideen zu
werben, so unangenehm das
sein kann. Dies wird öffentliche Diskussionen über
Politik
anregen, die
Verantwortlichkeit der Menschen für ihre Gesellschaft steigern
und
die
Lebensqualität der ganzen Gesellschaft und jedes einzelnen
heben.
Direkte
Demokratie wird die Gleichgültigkeit der Leute
gegenüber
ihrer Gesellschaft und
die Langeweile und Depression, an der die meisten Leute heute leiden,
vertreiben.
9. Das
Prinzip der Politischen
Gleichheit (PPG)
In
der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung steht:
„
Wir halten den
Satz, dass alle Männer als gleiche geschaffen wurden,
für
selbst evident.“ Und
die Frauen ?
Sind sie den Männern gleich
geschaffen ? Sind
überhaupt
irgendwelche
zwei Personen gleich ?
Da
keine zwei Personen „gleich geschaffen“ sind,
widerspricht
der Satz
biologischen Tatsachen. An was für eine Gleichheit dachten die
Autoren ? An die
biologische Gleichheit ? Gesetzliche
Gleichheit ? Wirtschaftliche
Gleichheit ? Politische
Gleichheit ? Das
sind alles verschiedene
Dinge. Es
scheint, sie meinten gesetzliche Gleichheit, genau, dass alle Gesetze
für alle
Leute gleiche Geltung haben, egal, welcher Herkunft, Rasse Familie,
Machtstellung, welchen Geschlechts, Lebensstandards, so dass niemand
über dem
Gesetz steht. Die Entlassung von Präsident Nixon 1974 wegen
seiner
Verstrickung
in den Watergate Skandal zeigt diese Gleichheit, zeigt, dass sogar der
Präsident der Vereinigten Staaten nicht über dem
Gesetz steht.
So
viel zur gleichen Anwendung
des Gesetzes, aber wie steht es mit
der gleichen Befugnis, Gesetze zu machen
? Können
alle Bürger
jedes Gesetz
vorschlagen, debattieren und abstimmen
? Sicher nicht. Nur
sehr wenige
Bürger
dürfen über Gesetze und Politik abstimmen. Die, die
das tun,
sind keine
Gesetzesexperten, sondern Politiker. Die Anwendung aller Gesetze
gleichermaßen
auf alle Bürger ist wichtig, aber gleiche Befugnis,
über
Gesetze abzustimmen,
ist noch wichtiger. Die Befugnis, über Gesetze und Politik
abzustimmen, ist die
Befugnis, Regeln zu machen, denen sich alle Bürger unterwerfen
müssen.
Jeder
Bürger muss das Recht haben, zu entscheiden, welche Gesetze
die
Gesellschaft akzeptieren soll. Schließlich ist es der Zweck
des
Gesetzes, das
Leben aller Bürger zu verbessern. Sollen nicht die, deren
Leben es
zu
verbessern gilt, selbst entscheiden, wie das anzustellen ist ? Offensichtlich nicht, denn
in keiner heutigen
Gesellschaft können alle Bürger die Gesetze und die
Politik
ihrer Gesellschaft
vorschlagen, diskutieren und abstimmen.
Das
Prinzip
der Politischen Gleichheit (PPG) besagt,
dass alle
Bürger, obwohl keine zwei biologisch gleich sind, die gleiche
Befugnis haben,
über jedes Gesetz und jede Politik ihrer Gesellschaft
abzustimmen.
Nur die, die
diese Gleichheit besitzen, leben durch ihre eigenen Entscheidungen - und sind frei.
Wenn
alle Bürger die gleiche Befugnis haben, Gesetze zu machen,
können
sie auch andere Gleichheiten festsetzen. Sie können
über alle
Gesetze der
Gesellschaften einschließlich weiterer Gleichheiten bestimmen.
PPG
muss auf alle Gruppen, Paare, Familien, Stämme, Nationen,
Armeen,
Arbeitsplätze, Schulen, und auf die Gesellschaft selbst
angewendet
werden. PPG
sichert das Recht jedes Mitglieds einer Gruppe Vorschläge zu
machen, zu
diskutieren, und über jede Entscheidung der Gruppe
abzustimmen.
Einige werden
PPG als selbstverständlich annehmen. Andere werden lieber
sterben,
als dies
anzunehmen. Sie werden sich gegen die Anwendung dieses Prinzips in der
Gesellschaft stellen – aber sogar mehr noch in der Familie,
Schule und Arbeit.
PPG beendet Macht und Dominanz auf jedem Sektor der Gesellschaft, in
Familien,
Schulen, Arbeitsstätten, Gewerkschaften, und politischen
Parteien.
Es macht „Führer“
und „Geführte“, Herrscher und Beherrschte,
gleich.
Kein politischer
Parteiführer rechts oder links, wird erlauben, dass alle
Mitglieder
seiner/ihrer Partei die gleiche Befugnis haben zu jeder Politik der
Partei
Vorschläge zu machen, zu diskutieren, und darüber
abzustimmen.
Viele
„Demokraten“ lehnen PPG ab, da sie Demokratie zu
weit
treibe, und
nennen das „Populismus“. Sie verzerren die
Bedeutung der
ursprünglichen
Demokratie und schreiben sie als „veraltet“
oder
„unrealistisch“ ab. Es gilt die
Wette, dass hysterische Kämpfe
gegen PPG ausbrechen, wann immer Forderungen nach PPG auftauchen. Der
Umfang
und die Intensität der Feindschaft gegen PPG wird die
Feindschaft
gegen
Sozialismus, Anarchismus oder Feminismus noch übertreffen.
Sozialisten werden
nicht weniger Widerstand leisten, wie Kapitalisten, mit der
Begründung, worauf
es wirklich ankomme, sei das Prinzip der wirtschaftlichen Gleichheit,
nicht das
der Politischen Gleichheit (PPG).
Sozialisten
verschließen die Augen davor, dass in allen sozialistischen
Staaten (UDSSR und der frühere „Ostblock“)
nur einige
Funktionäre alles für
jedermann entschieden, und 99,99 % aller
Bürger keine Befugnis hatten, irgendetwas zu entscheiden,
nicht
einmal, wer für
sie entscheiden solle. Es ist kein Wunder, dass solche Systeme auch
ohne
Blutvergießen untergingen. Nur wenige ihrer Bürger
brachten
Unterstützung.
Unterdrückung und Ausbeutung durch wirtschaftliche
Ungleichheit
sollten durch
solche Systeme überwunden
werden,
aber
da sie auf politischer Ungleichheit beruhten, brachten sie sogar noch
mehr
Unterdrückung und Ausbeutung mit sich, indem sie ihren
Bürgern politische
Freiheit verweigerten. Die meisten Leute, die in früheren
sozialistischen
Staaten aufwuchsen, ziehen wirtschaftliche Ungleichheit des
Kapitalismus vor,
wenn nur die politische Ungleichheit des Sozialismus vorbei ist. Dies
ist kein
Wunder.
Der
Zusammenbruch der UDSSR war der historische Beweis dafür, dass
wirtschaftliche Gleichheit der politischen Gleichheit unterlegen ist
– und
diese nicht herbeiführen kann. Nur politische Gleichheit kann
andere
Gleichheiten schaffen, und ist deshalb viel wichtiger, als jede andere
Gleichheit.
Widersacher
politischer Gleichheit führen an, dass den meisten
Bürgern
die Kenntnis fehle, um Gesetze, über die sie abstimmen, zu
verstehen, betreffs
ihrer Vorzüge als auch ihrer Nachteile. Aber dies trifft auch
für die meisten
Politiker zu, die heute über Gesetze abstimmen. Die meisten
von
ihnen sind
keine Gesetzesexperten, und doch debattieren sie über neue
Gesetze
und Politiken.
Sie hören auf Fachleute, die ihnen die Folgen vorgeschlagener
Politiken
erklären, und dann machen sie, was jeder Geschworene im
Gericht
macht, indem er
eine Wahl trifft, die seiner eigenen Prioritätensetzung
entspricht. Das kann
jeder Bürger genauso. Bürger können am Radio
und
Fernseher Fachleute anhören,
die ein neues Gesetz, eine neue Politik erläutern, und danach
können sie
abstimmen. Wenn ein Gesetz oder eine Politik unvorhergesehene negative
Folgen
hat, können die Bürger es jederzeit
zurücknehmen.
Mitglieder
eines Fachausschusses müssen per Lotterie ernannt werden und
regelmäßig ausgewechselt werden.
10.
Politische
Parteien
Eine
politische Partei ist eine Gruppe von Leuten, die aus freien
Stücken agiert, um eine spezielle Politik durchzusetzen. Sie
ist
nicht ein Teil
des Staates. Wenn einige Bürger eine bestimmte Politik
durchsetzen
wollen,
können sie dafür eine politische Partei
gründen, aber
der Staat kann auch ohne
Partei funktionieren.
Eine
große Partei benötigt Leute, die ihre Büros
betreuen,
ihre
Ansichten publizieren, Treffen und Gespräche organisieren,
Spenden
einwerben,
neue Parteifilialen gründen und mit den Mitgliedern
regelmäßig kommunizieren.
Für all das stellen Parteien Vollzeitangestellte an, die
diverse
Bezeichnungen
haben, Offizielle, Sekretäre, Büroleiter,
Funktionäre.
Die Bezeichnungen
spielen keine Rolle. Eine Rolle spielt, dass diese Leute ihren
Lebensunterhalt
mit dem Leiten politischer Parteien verdienen, deren Arbeit sie
kontrollieren.
Sie beschließen, was und wie es zu tun sei, sie beeinflussen
Nominierungen für
Parteiämter. Viele von ihnen sorgen mehr für ihren
Arbeitsplatz als für die
Politik der Partei.
Jede
Partei hat ihre eigene Politik, aber es gibt davon
unterschiedliche Versionen. In den meisten Parteien vertreten
unterschiedliche
Gruppen unterschiedliche Parteipolitik. Wenn eine bestimmte Partei in
der Wahl
die Mehrheit gewinnt – wobei viele Wähler
überhaupt
nicht gewählt haben –
schickt sie sich an, den Staat zu führen. Ihr Vorsitzender
wird
Präsident oder
Premierminister, und Parteiführer werden Chefs von
Regierungsabteilungen. Diese
Partei also stellt die Regierung, und ihre Führer nutzen ihr
Regierungsamt, um
die Parteipolitik umzusetzen. So arbeiten zur Zeit alle
„demokratischen“
Staaten. Tatsächlich widerspricht das den Grundprinzipien der
Demokratie, die
alle Bürger befugt, an den Entscheidungen aller Gesetze und
Politiken
teilzunehmen. Es widerspricht auch dem demokratischen Prinzip,
Ämter nur per
Los zu vergeben.
Parteienherrschaft
ist nicht Demokratie. In der „Demos-Kratia“
wählen
die Bürger nicht politische Parteien, sondern die Politik
direkt.
Was man heute
Demokratie nennt, ist nicht Demokratie, sondern Regierung durch
Repräsentanten
(RR). In einer Demokratie würden die Parteien nur
über die
Politik ihrer Partei
entscheiden, nicht über die Politik der ganzen Gesellschaft.
Parteien können
den Bürgern eine Politik vorschlagen, aber nicht für
sie
entscheiden. Eine
politische Partei, die für eine spezielle Politik entritt,
trägt zur Demokratie
bei, aber eine Partei, die alle Politik für alle
Bürger
entscheidet, ist
eklatant antidemokratisch.
Nach
dem 2. Weltkrieg sind die
politischen Parteien in zweierlei Hinsichten verkommen:
-
Parteiamtsinhaber
übernahmen
das Kommando von den Parteipolitikmachern.
-
Parteien fingen
an,
die Macht zu
ihrem eigenen Vorteil zu übernehmen,
nicht zum Vorteil der Gesellschaft.
Heute
lenken in den meisten Ländern Parteifunktionäre die
Staaten
(und
die Parteien) zu ihrem eigenen Nutzen, nicht zum Nutzen aller
Bürger. Viele
Leute glauben inzwischen, das sei normal.
11.
Direkte
Demokratie
„Politik“
bedeutet
zweierlei:
-
entscheiden, was
die ganze
Gesellschaft tun soll
-
diese
Entscheidungen ausführen.
In
der Direkten Demokratie hat jeder Bürger das Recht, sich an
der
ersten Aufgabe zu beteiligen, eine Politik vorzuschlagen, sie zu
diskutieren
und darüber abzustimmen. Öffentliche Debatten
über
Politik sind das Herzstück
der Direkten Demokratie. In Athen wurden die Leute durch diese Debatten
angeregt,
Theater, Tragödien und Komödien zu erfinden, und
durch
logisches Argumentieren
zu überzeugen, statt durch Ausspielen der eigenen Macht.
Öffentliche Debatten
über Politik sind nur dann unverfälscht, wenn
für jeden
Bürger die
Voraussetzungen gegeben sind, daran teilzunehmen. Wie können
Millionen das
bewerkstelligen ? Heute
– durch
Nutzung
des Fernsehens für die Debatte, durch Mobiltelefone,
Magnetkarten
und
Touchscreens zum Abstimmen. Im
alten
Athen diskutierten die Bürger Politik im Freien auf der
sogenannten „Agora“.
Die moderne Agora ist das Fernsehen, wo jeder Bürger zu
Millionen
anderer
Bürger sprechen kann. In der DD hat jedes Ministerium
(Gesundheit,
Erziehung,
Industrie, Finanz, usw.) seinen eigenen Fernsehkanal rund um die Uhr,
das ganze
Jahr hindurch. Wenn man den Kanal wählt, sieht man ein Podium,
das
Politik für
dieses Ministerium diskutiert. Die Podiumsprecher müssen
Kenntnis und Erfahrung auf dem
entsprechenden Gebiet der Abteilung haben. Sie können Fragen
des
Publikums am
Telefon beantworten. Sie werden die guten und schlechten Seiten jedes
Vorschlags erläutern. Podiumsprecher werden per Los, (nicht
durch
Wahlen) aus
einer Liste von Experten ausgewählt. Podiumsprecher werden
regelmäßig
ausgewechselt. Kein Mitglied wird zweimal hintereinander aufgestellt.
Jede
Vorteilsgewährung an Podiumsmitglieder wird als Verbrechen
geahndet.
Der
Fernsehkanal wird
Listen
aller politischen Vorschläge veröffentlichen, und das
Podium
wird für
alles die
Für und Wider
diskutieren. Zuschauer
werden jederzeit
die Möglichkeit haben, zu telefonieren, um zu fragen, zu
kritisieren oder Ideen
einzubringen. Jedem Vorschlag wird Diskussionszeit eingeräumt
(durch eine
Ordnung geregelt). Wenn die Zeit verstrichen ist, wird der Vorschlag
zur
Abstimmung gebracht. Die Öffentlichkeit wird 48 Stunden Zeit
haben, über jeden
Vorschlag abzustimmen. Jeder Vorschlag, der die erforderliche
Stimmenzahl
erhält, wird in eine zweite Dikussions- und Abstimmungsrunde
gegeben. Jeder
Vorschlag, der in der zweiten Runde die nötige Stimmenzahl
erhält, wird
Staatspolitik.. Wenn die Bürger eine dritte Diskussionsrunde
verlangen, wird
der Vorschlag einer dritten Diskussions- und Abstimmungsrunde
zugewiesen.
Öffentliche
Debatten mit Millionen Leuten über Politik sind heute
möglich.. Bei der „Politik ohne Politiker“
müssen
selbstverständlich alle
Bürger eine Verfassung formulieren und verabschieden, die alle
Prozeduren
regelt. Es werden unvorhersehbare Schwierigkeiten auftauchen, aber
„wo ein
Wille ist, ist auch ein Weg“, besonders mit der Hilfe des
Fernsehens, der
Mobiltelefone, Magnetkarten, Touchscreens, und dem Internet. Welche
Technologie
zu nutzen ist, und wie, wird, wenn es Direkte Demokratie gibt, von
allen
Bürgern entschieden. Für jetzt ist es genug, zu
erkennen,
dass durch das Nutzen
elektronischer Kommunikation ein politisches System errichtet werden
kann, in
dem jeder Bürger zu jedem Gesetz und zu jeder Politik
Vorschläge machen,
diskutieren und abstimmen kann.
Wenn
eine Politik beschlossen ist, wird ein Ausschuss eingerichtet, um
sie umzusetzen. Seine Mitglieder werden per Lotterie aus dem Kreis der
Experten
für die spezielle Aufgabe ernannt. Sie werden
regelmäßig ausgewechselt.
Beschwerden über Unwirksamkeit oder Korruption von
Ausschussmitgliedern werden
sofort untersucht – und bestraft.
12.
DD in
der Arbeitswelt
Öffentliche
Debatten am Fernsehen zu nutzen, führt zur Frage: Wer
entscheidet, was am Fernsehen gebracht wird ? Die,
die dort entscheiden, können die Debatten
und Abstimmungen
manipulieren. Es erhebt sich die Frage: Wer entscheidet das Vorgehen an
jeglichem Arbeitsplatz, nicht nur beim Fernsehen ?
DD
gibt eine klare Antwort: Wenn nicht eine Bürgermehrheit anders
entscheidet, müssen alle Angestellten alle Angelegenheiten
ihres
Arbeitsplatzes
entscheiden. Dies löst das Zentralproblem von Privatisierung
versus
Verstaatlichung der Wirtschaft. Wir sehen, dass das Problem nicht
Privatisierung oder Verstaatlichung von wirtschaftlichen Einheiten ist,
sondern
ihre Demokratisierung.
In
der DD hat jeder Mitarbeiter das Recht, zu jedem Vorgehen am
Arbeitsplatz Vorschläge zu machen, zu diskutieren und
abzustimmen.
Dies wird
die Arbeit viel dankbarer und wirksamer machen. Wenn die Angestellten
wünschen,
Experten zuzuziehen, die über technische Lösungen
entscheiden, muss dies durch
Lotterie geschehen und das Recht der Angestellten muss
gwährleistet sein, jede
Nominierung jederzeit zurückzunehmen.
Manche
sagen, Direkte Demokratie am Arbeitsplatz sei unmöglich. Aber
ist sie wünschenswert ? Wenn
ja, so
wird
ein Weg sein, wo ein Wille ist. Wenn alle Angestellten über
alles
Vorgehen
entscheiden, werden Management und Gewerkschaft
überflüssig.
Dies wird die
Produktionskosten enorm verringern und die meisten Arbeitskonflikte
ausschließen, da die Leute nicht gegen ihre eigenen
Entscheidungen handeln.
Direkte Demokratie der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz wird die Misere
beenden,
die die meisten Arbeiter heutzutage empfinden, weil sie über
nichts entscheiden
können, was ihre Arbeit betrifft, sondern sich nur gegen
bestimmte
Entscheidungen der Arbeitgeber und der Gewerkschaften stellen
können. Versuche,
DD am Arbeitsplatz einzuführen, werden den massiven Widerstand
der
Arbeitgeber,
Gewerkschaften und der politischen Parteien hervorrufen. Die, die
diesen
Widerstand zu spüren bekommen, werden entscheiden
müssen, wie
ihm zu begegnen
ist. Im Moment reicht es, DD am Arbeitsplatz als Alternative zu den
derzeitigen
Produktionsmethoden mit ihren dauernden Konflikten und Frustrationen
aufzuzeigen.
In
kleinen Arbeitsstätten kann man in einem Saal Arbeitertreffen
abhalten, bei denen das weitere Vorgehen diskutiert und per Handzeichen
abgestimmt wird. Wenn Hunderte oder Tausende von Arbeitnehmern
diskutieren und
abstimmen wollen, können sie ein internes Fernsehnetz oder ein
Computer-Intranet verwenden, oder andere Mittel elektronischer
Kommunikation
nutzen. Alle Mitarbeiter müssen das Prozedere ohne Einmischung
von
außen
diskutieren, und ihre Mehrheitsentscheidung muss umgesetzt werden.
DD
am Arbeitsplatz einzuführen wird auf viele Schwierigkeiten
stoßen,
aber die technischen Probleme können mit moderner Technologie
überwunden
werden. Wenn Groll in Toleranz umgesetzt wird, und Ärger in
Humor,
kann DD ohne
Blutvergießen und Gewalt eingeführt werden. Wenn
die, die DD
haben wollen, die
Mehrheit bilden und DD einführen, werden sie nicht nur ihre
eigene
Arbeit
verändern, sondern ihr ganzes Leben und das Leben der
Gesellschaft. DD kann man
nur einführen, wenn die Mehrheit der Angestellten das will.
Ohne
mehrheitliche
Unterstützung kann es nirgends DD geben.
13.
DD
in
der Erziehung
In
der heutigen Erziehung können die meisten Lernenden nicht
beeinflussen, wie und was sie gelehrt werden. Dies führt zu
Langeweile,
Frustration, und mechanischem Pauken. Lehren soll zu Neugier und
Kreativität
inspirieren. Daten ins Gedächtnis hämmern ist
unnötig,
wenn man jederzeit das
Internet konsultieren kann. Die heutige Erziehung konditioniert die
Studenten,
das, was man ihnen beibringt, zu akzeptieren, anstatt ihre Kritik und
Kreativität zu stimulieren.
Direkte
Demokratie in der Erziehung legt Treffen von Lehrern und
Schülern zugrunde, bei denen man entscheidet, was und wie man
lernt. Wenn
solche Treffen über das Lehren entscheiden, wird sich
Erziehung
schlagartig zum
Besseren verändern. Studenten werden in der Lage sein, ihre
Probleme
aufzuwerfen und zu diskutieren, wie sie sie bewältigen
können. Lehrer werden
Kritik hören, und Vorschläge, wie ihr Unterricht
besser sein
könnte. Die ganze
Lehrer-Schüler–Beziehung würde
transformiert. Was man
heute als Erziehung
kennt, ist ein Ein-Weg-Fluss der Information vom Lehrer zum
Schüler. Dies
müsste durch einen Dialog ersetzt werden, bei dem beide
voneinander lernen.
Heute lehren die Lehrer angehäuftes Wissen, aber in einer
Gesellschaft, die auf
dauernder Innovation beruht, können sie viel Neues von ihren
Schülern lernen.
Heute wird viel von der angehäuften Kenntnis und Erfahrung
schnell
veralten.
Viele Kinder lehren heute ihre Eltern, wie man das Internet oder
Mobiltelefon
nutzt. Eine solche Situation gab es niemals zuvor in der Vergangenheit.
Das
Internet ermöglicht jedem, Bibliotheken, Museen, Datenbanken
überall und zu
jeder Zeit zu befragen. Computereinsatz als Unterrichtshilfe kann dem
Lehrer
viel Plackerei ersparen.
Die
Lehrer-Schüler-Beziehung von Angesicht zu Angesicht gewinnt
heute
neues Gewicht. Ein Lehrer braucht nicht mehr das zu tun, was ein
Computer
schafft – angehäuftes Wissen vermitteln. Stattdessen
kann
der Lehrer den
Studenten helfen, kritisch und schöpferisch zu denken. DD
demokratisiert die
Lehrer-Schüler-Beziehungen. In DD werden Lehrermonologe durch
Lehrer-Schüler-Dialoge ersetzt.
Erziehung
der kleineren Kinder bedarf der Führung durch den Erzieher.
In der DD strebt solche Führung danach, die Autonomie, Neugier
und
Kreativität
des Kindes zu fördern und den Respekt vor der Autonomie der
anderen, anstelle
von Gehorsam und Gelehrigkeit.
DD
in der Erziehung einzuführen ist überall Sache der
Lehrer und
Schüler. So wie es bei DD am Arbeitsplatz gilt, darf das
Prozedere
für DD nicht
von außerhalb beschlossen werden, sondern muss durch
gemeinsame
Treffen von
Lehrern und Schülern kommen. Wenn DD in der Erziehung
ungewünschte Ergebnisse
erbringt, kann man das immer wieder ändern. Dies ist Teil des
Lernprozesses.
14.
DD
in
der Familie
Die
meisten Familien werden heute von Männern dominiert.
Männer
entscheiden die Hauptfragen und die meisten Frauen und Kinder
gehorchen, selbst
wenn sie gegen die männlichen Entscheidungen sind. Das
bedeutet,
dass die
meisten Frauen und Kinder nicht frei sind, dass sie nicht
gemäß ihren eigenen
Entscheidungen leben.
Tradition
und Religion unterstützen dieses Muster. Viele Frauen,
konditioniert durch Tradition und Religion, akzeptieren – und
rechtfertigen –
dieses Arrangement. Solange die Frauen nicht frei sind, können
auch die Männer
nicht frei sein.. Sie werden dominiert von ihrer Obsession, dominieren
zu
müssen. Das Dominierungsmuster diktiert, zu dominieren oder
dominiert zu
werden. Viele versuchen, aus dem Status des Dominierten in den des
Dominierenden zu wechseln. Dies belässt das Dominierungsmuster
intakt. Der
Kampf gegen das Dominierungsmuster richtet sich gegen Dominierung,
nicht gegen
Männer. Wenn Frauen dominant werden, wechseln sie nur die
Rollen
und behalten
das Dominierungsmuster bei.
Manche
werden nach dem Dominierungsmuster süchtig, entweder als
Dominierer oder als Dominierte. Die Dominierung der Kinder durch
Erwachsene (zu
Haus, im Kindergarten, in der Schule oder Hochschule) ist Teil des
Dominierungsmusters. Es schafft einen servilen Charakter, der das
Dominiertwerden
kompensiert, indem er selbst dominiert. Dies verewigt das
Dominierungsmuster in
Familie und Gesellschaft. Familien, die entsprechend dem
Dominierungsmuster
organisiert sind, erziehen ihre Kinder zu Bürgern, die die
Dominierung durch
Bosse, Experten, Gewerkschaftsführer, Politiker,
und durch den Staat zulassen. Solche
Leute versuchen, andere
zu dominieren. Nur durch Erschüttern des Dominierungsmusters
kann
man den
Teufelskreis durchbrechen.
Direkte
Demokratie vernichtet das Dominierungsmuster, indem sie ein
Autonomiemuster herstellt, in der Politik, bei der Arbeit, in der
Erziehung und
in der Familie. „Auto“ heißt
„Selbst“.
„Nomos“ heißt
„Gesetz“.
„Auto-Nomie“
heißt „Leben nach selbst gemachten
Gesetzen“. Im
Autonomiemuster regiert man
sich selbst, indem man die Autonomie der anderen respektiert. In der
Familie
heißt das, dass Eltern gegenseitig ihre Autonomie
respektieren
– und fördern –
und auch die ihrer Kinder. Das heißt nicht, dass Kinder tun
können was sie
wollen. Sie werden angeleitet, die Autonomie zu respektieren. Respekt
anderen
gegenüber ist nicht angeboren, sondern angelernt. Erwachsene
haben
mehr
Erfahrung und müssen Kinder anleiten autonom zu werden. (Das
Maß der Anleitung
hängt von der Erfahrung des Kindes ab). Anleitung muss
Dominanz
vermeiden. Sie
sollte den Wünschen des Kindes Grenzen aufzeigen und die
Fähigkeit des Kindes
fördern, innerhalb seiner Grenzen Entscheidungen zu treffen.
Die
Förderung der
Autonomie des Kindes und des Respekts vor der Autonomie anderer wird
verantwortliche
Individuen und anthropozentrische Prioritätensetzung
hervorbringen
und in die
Lage versetzen, eine Gesellschaft zu schaffen, die von allen
Bürgern zum Wohl
der Gemeinde, der Gesellschaft und der Menschheit geführt wird.
15.
Grundregeln
der DD
Um
sicherzustellen, dass DD lebensfähig bleibt, ist es notwendig,
Grundregeln für ihre Durchführung niederzulegen.
Diese Regeln
bilden „Die
Verfassung“ der DD. Sie können auch jederzeit
geändert
werden, aber die
Änderungen sollten einer großen Mehrheit
bedürfen
(sagen wir 80% aller Bürger),
um vor zufälligen oder leichtfertigen Änderungen zu
schützen, so dass die
Verfassung länger lebensfähig bleibt. Nur die, die in
einer
DD leben, dürfen
die Einzelheiten einer solchen Verfassung entscheiden, aber die, die
heute DD
fördern, können einige allgemeine Prinzipien
vorschlagen, die
Berücksichtigung
finden sollten.
DD
muss die Jugend dahingehend erziehen, dass ihre Priorität
anthropozentrisch ist, denn Ego-, Ethno-, Theo-zentrische
Prioritäten würden
dauernd im Streit mit DD liegen und sie schließlich in
Stücke reißen.
Nachdem DD durch
Mehrheitsentscheide
funktioniert, könnte eine Diktatur der Mehrheit entstehen.
Die
DD-Verfassung muss das durch Einhaltung von 5 Prinzipien
verhindern.
-
Das Recht
jeder Minderheit
(politisch, ethnisch, sexuell, religiös, und
sonstig), ihre Ansichten auszusprechen und dafür zu werben
(auch
Anti-DD-Ansichten) – so widerwärtig sie auch
für die
Mehrheit sein mögen – muss
garantiert sein und gegen jegliche Verletzung durch jegliche Mehrheiten
geschützt sein.
-
Jede Minderheit
muss das Recht
haben, ein Veto gegen spezielle
Entscheidungen einzulegen, wenn sie Gegenvorschläge zu der
abgelehnten Politik
macht. Alle Bürger entscheiden, welche Entscheidungen per Veto
zurückgewiesen
werden können,
-
Eine
Minorität kann
davon
befreit werden, bestimmten Entscheidungen zu
gehorchen, die nur für die gelten, die dafür gestimmt
haben.
Alle Bürger
entscheiden darüber, welche Entscheidungen das betrifft.
-
Die
Verfassung muss klarstellen,
welche Entscheidungen eine einfache
Mehrheit brauchen, welche eine Mehrheit aller Bürger
(einschließlich derer, die
nicht abgestimmt haben). Einige Entscheidungen mögen einer
Mehrheit von 60%
oder mehr aller Bürger bedürfen.
-
Wenn 1%
aller Bürger
vorschlägt, über eine bestimmte Entscheidung zu
diskutieren und abzustimmen, wird die Entscheidung diskutiert und allen
Bürgern
zur Abstimmung vorgelegt.
Eine
DD-Verfassung muss jede Minderheit davor schützen, von der
Mehrheit zermalmt zu werden. Minderheiten müssen
Mehrheitsentscheidungen
befolgen, aber sie müssen vor einem Missbrauch dieser Regel
geschützt werden.
Die Mehrheit muss berücksichtigen, wie sie selbst reagieren
würde, wenn sie in
der Minderheit wäre, und ihr Bestes tun, um die Belastung der
Minderheit zu
minimieren. Der Geist der DD ist geprägt vom Respekt vor der
Autonomie des
anderen, auch der von der Minderheit. Mehrheiten können sich
täuschen und
müssen Sorge dafür tragen, keine Situationen zu
schaffen, wo
schlechte
Entscheidungen irreparable Schäden anrichten.
Eine
kritische Einschätzung der eigenen Entscheidungen ist einem
überzogenen Selbstvertrauen vorzuziehen.
16.
Wie funktioniert DD
?
Jedes
System der DD für Gruppen jeder Größe
funktioniert von
Grund auf
durch die Punkte, die in vorangegangenen Kapiteln dargelegt wurden, und
folgt
den Mustern, die in Kapitel 11 beschrieben sind.
Jeder
Bürger kann über jede Politik abstimmen. Es gibt
keine
Wahlen,
kein Parlament und keine Regierung. Jedes Gebiet der Gesellschaft, wie
Gesundheit, Erziehung, Finanzen, Landwirtschaft, Verkehr, usw. wird
einem
Fernsehkanal zugeordnet, der jeden Tag das ganze Jahr hindurch 24
Stunden
sendet. Podien aus Kreisen von Leuten mit Expertise in dem
entsprechenden
Gebiet debattieren die Für und Wider verschiedener
Vorschläge, die von den
Bürgern per Telefon eingebracht wurden. Ein Vorschlag wird
Thema
einer
Podiumsdiskussion, wenn 1% aller Bürger ihn
unterstützen.
Vorschläge werden
beim Fernsehen registriert und die Bürger können
anrufen, um
die 1%
Unterstützung zu erreichen, die zur weiteren Diskussion
erforderlich ist. Jeder
Vorschlag wird eine bestimmte Zeit lang diskutiert, nach der alle
Bürger
darüber abstimmen. Die Vorschläge werden nummeriert,
und die
Bürger können über
jeden per Mobiltelefon, Touchscreen, Magnetkarte oder Internet
abstimmen. Ein
Vorschlag, der die Mehrheit erreicht, wird einer zweiten Runde von
Diskussion
und Abstimmung unterzogen, und einer dritten. Wenn eine einfache
Mehrheit in
dritter Runde erreicht ist, wird der Vorschlag Politik, außer
es
ist ein Vorschlag,
der einer größeren Mehrheit bedarf (siehe unter 6.
unten).
Jeder
Bürger hat eine Stimme. Für eine andere Person zu
wählen, ist
eine strafbare Handlung, ebenso wie Vergünstigungen zu geben
oder
anzunehmen
für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten. Abstimmen ist ein
Recht,
keine
Pflicht. Aber eine Abstimmung ist bindend für alle, auch
für
die, die nicht an
ihr teilgenommen haben.
Die
Bürger können jeden Kanal zu jeder Zeit anrufen, um
einen
Vorschlag
zu machen, zu kommentieren, oder die Podiumsmitglieder zu befragen. Podiumsmitglieder
antworten und können
Anregungen zur Lösung von Problemen geben, aber sie stimmen
nicht
über Fragen
ab, die sie diskutieren.
Alle
Bürger entscheiden, für welche Vorschläge
eine einfache
Mehrheit
der Abstimmenden genügt, welche einer Mehrheit aller
Stimmberechtigten
bedürfen, oder einer qualifizierten Mehrheit aller
Stimmberechtigten.
Jeder
Bürger hat das Recht, jede Politik vorzuschlagen,
darüber
abzustimmen, und jede Politik zu kritisieren. Wenn eine Politik
akzeptiert
wurde, wird ein Ausschuss zur Umsetzung der Politik
per Lotterie aus einem Kreis von Leuten
berufen, die einschlägige Erfahrung und Kenntnis haben.
Ausschussmitglieder
arbeiten ein Jahr, danach wird per Los neu besetzt. Alle
Bürger
entscheiden,
welche Beschlüsse durch ein Veto der Minderheit verhindert
werden
können, wobei
die Minderheit einen Gegenvorschlag machen muss. Alle Bürger
entscheiden,
welche Entscheidung für die bindend ist, die dafür
gestimmt
haben, jedoch nicht
für die, die dagegen gestimmt haben. DD wird am Arbeitsplatz,
in
der Erziehung
und in der Familie angewendet. Aber bei der Arbeit und in der Erziehung
können
die Leute ihr Recht über alles Vorgehen zu entscheiden aus der
Hand geben und
Entscheidungsträger aufstellen, die sie für geeignet
erachten, wobei sie ihr
Recht, jederzeit zur DD zurückzukehren, aufrecht erhalten.
Alle
Bürger
erarbeiten eine Verfassung für DD. Um deren Regeln zu
ändern,
benötigt man 80%
Mehrheit aller Bürger. Jede Entscheidung kann nach Verlauf
eines
Jahres von den
Bürgern erneut zur Diskussion und Abstimmung gebracht werden.
17.
Probleme
der DD
Direkte
Demokratie ist, wie jedes andere System der politischen
Entscheidung, zweierlei Arten von Problemen ausgesetzt: 1. Technischen
Problemen und 2. Systemimmanenten Problemen.
Technische
Probleme kann man ausschalten, aber systemimmanente Probleme
sind wie das Rückgrat in einem Körper – man
kann sie
behandeln aber nicht
ausschalten. Sie können wiederkehren, womöglich in
neuer
Form, und müssen in
neuer Weise angegangen werden.
Technische
Probleme der DD stammen daher, dass alle Bürger das Recht
haben, jedes Gesetz und jede Politik vorzuschlagen, zu debattieren und
abzustimmen. Elektronische Kommunikation bietet das Mittel dazu, aber
sie muss
so ausgelegt sein, dass sie die Bürger vor Missbrauch
schützt. Ausschüsse
können über solche Dinge entscheiden, aber sie
müssen
per Lotterie besetzt
werden und nur für eine Amtsperiode. Dies soll verhindern,
dass
sich Eliten
bilden, die alles kontrollieren. Genauso gilt dies für
Exekutivausschüsse, die
über die Ausführung von Politik entscheiden. Eine
Politik
umsetzen braucht oft
Expertenwissen, das den meisten Bürgern fehlt, aber
Ausschussmitglieder müssen
regelmäßig ausgewechselt werden, um die Bildung von
„Experteneliten“, die alle
Entscheidungen auf einem Gebiet beeinflussen, zu verhindern.
Systemimmanente
Probleme kommen aus zwei Problemfeldern.
-
Es gibt keine
Garantie, dass die
Ergebnisse einer Entscheidung „gut“
sind.
-
Konflikte
zwischen Gesamtmehrheiten
und lokalen Mehrheiten sind
unvermeidlich.
Eine
Entscheidung kann unerwünschte – ja sogar
verhängnisvolle –
Ergebnisse zeitigen, die von den Befürwortern nicht
vorhergesehen
wurden. Das
passiert Päpsten, Diktatoren, Präsidenten,
Repräsentanten, Vätern, Müttern, uns
selbst – und Mehrheiten – allerorten. Die Chance,
dass ein
Papst, Diktator,
Präsident, Generalsekretär, oder ein Gremium von
Repräsentanten die eigene
Entscheidung widerruft, wenn sie Unheil hervorbrachte, ist gering. Alle
weigern
sich, zuzugeben, dass sie einen Fehler gemacht haben, da dies ihrer
Glaubwürdigkeit schadet – und ihrer Rolle
– als
Entscheider. Sie bestehen
darauf, dass die unerwünschte Folge ihrer Entscheidung nicht
auf
sie
zurückzuführen sei. Umgekehrt kann in der DD eine
Minderheit
von 1% eine neue
Debatte auslösen, wenn eine Entscheidung zu
unerwünschten
Ergebnissen führte,
und dies kann die Mehrheit veranlassen, die Entscheidung zu widerrufen.
Dies
gewährleistet nicht, dass eine schlechte Entscheidung
rückgängig gemacht wird,
aber die Chance dafür ist in DD größer, als
in jedem
System, das von denen
angeführt wird, die auf ihre Unfehlbarkeit pochen.
Bürger in
einer DD brauchen
nicht endlos unter unerwünschten Ergebnissen einer
Entscheidung zu
leiden, (wie
zB der Fortsetzung einer Besteuerung, deren Ergebnis das Gegenteil
erbringt,
als das, was man sich davon erwartet hatte). Sie brauchen nicht auf
Neuwahlen
zu warten, oder eine Kampagne starten, um den Führer zu
wechseln.
Sie können
die öffentliche Debatte über eine schlechte
Entscheidung
sofort starten und
diese sofort zurücknehmen.
Konflikte
zwischen lokalen Mehrheiten und Gesamtmehrheiten sind
unvermeidlich. Der beste Weg, ihnen beizukommen, besteht darin, dass
die Bürger
im Vorhinein eine Übereinkunft treffen, welche Anliegen von
einer
Gesamtmehrheit aller Bürger entschieden werden
müssen, und
welche von einer
lokalen Mehrheit derer, die direkt davon betroffen sind. Obwohl eine
Gesamtmehrheit ihre Entscheidungen anderen mit Zwang auferlegen kann,
ist dies
nicht wünschenswert, da es lokale Mehrheiten animiert, auch
Gewalt
einzusetzen.
Dies kann zu langen bewaffneten Konflikten führen, die
letztlich
in einen
Kompromiss münden. Es ist besser, einen Kompromiss zu
erreichen,
den keine
Seite will, den aber beide Seiten als das „kleinere
Übel“ akzeptieren, bevor es
zu einem Kampf mit Waffen kommt. Jeder Sieg einer Seite reizt die
andere Seite,
den Widerstand fortzusetzen, während ein Kompromiss von beiden
Seiten
akzeptiert wird.
DD
mindert den Schaden, der von Demagogen verursacht wird. In jedem
politischen System können Demagogen die Leute
dazu beeinflussen, dass sie Entscheidungen
treffen,
die Katastrophen
hervorrufen, aber nur in DD kann das unmittelbar behoben werden. In der
DD kann
ein Demagoge nur für eine Politik werben, aber nicht
darüber
entscheiden.
Demagogen können die Abstimmung der Bürger
beeinflussen, aber
wenn das zu
unerwünschten Ergebnissen führt, können die
Bürger
ihre Entscheidung sofort
zurücknehmen und so den Einfluss der Demagogen beenden. In
einer
Diktatur ist
der Demagoge gewöhnlich der Diktator, der entmachtet werden
muss,
bevor seine
Entscheidungen geändert werden können. Dies ist nicht
leicht
und braucht Zeit.
Bei der Regierung durch Repräsentanten müssen die
Bürger
bis zur nächsten Wahl
warten, bevor sie ihre Repräsentanten auswechseln
können, in
der Hoffnung, dass
die neuen neue Entscheidungen treffen. Dies verlängert das
Leiden
unter
verhängnisvollen Entscheidungen. Nur in DD können
verhängnisvolle
Entscheidungen sofort rückgängig gemacht werden.
Direkte
Demokratie ist keine Zauberkur für alle gesellschaftlichen
Probleme. EINE SOLCHE KUR GIBT ES NICHT. Wer eine solche Kur
verspricht,
verkauft Illusionen. DD beendet Macht und löst viele
politische
Probleme
schneller als jedes andere politische System, weil ein Ausweichen der
Entscheider vor der Verantwortung für eine schlechte
Entscheidung
durch
Verlagern der Verantwortung auf andere nicht möglich ist. Ein
solches Gebahren
verschleppt die Lösung politischer Probleme. Es wirkt wie ein
Schleier, der die
Ursachen einer schlechten Entscheidung vor den meisten Bürgern
verbirgt. In DD
können die, die eine Entscheidung getroffen haben, nicht die
Schuld auf andere
schieben. Sie müssen erkennen, was sie dazu geführt
hat, und
dies angehen. Das
kann den Teufelskreis durchbrechen, wenn die gleichen
Beweggründe
mehrmals die
gleichen unerwünschten Folgen haben.
Dass
DD das System RR ablöst, ist die logische – und
historische
–
Fortsetzung der Ablösung der Monarchie durch das Parlament.
Beides
sind
Schritte von Freiheitserweiterung der Bürger, indem
ermöglicht wird, dass sie
nach ihren eigenen Entscheidungen leben. DD vertieft das
Verständnis der Bürger
für die Probleme ihrer Gesellschaft. Nicht Natur, Gott oder
die
Geschichte
bilden die Ursache für die Probleme der Gesellschaft, sondern
das
Zusammenleben
der Menschen in Gruppen. Solange die Menschen die Ursachen der
politischen
Probleme nicht in sich selbst entdecken, werden sie den gleichen
Problemen
immer wieder begegnen, ohne sie überwinden zu können.
Wenn
alle Bürger alle Politik entscheiden, kann nicht anderen
für
unliebsame Entscheidungen die Schuld zugeschoben werden. Die, die eine
Entscheidung getroffen haben, sind für ihre Folgen
verantwortlich,
und wenn sie
zu einem Verhängnis führt, müssen sie
herausfinden, was
schlecht lief, und
weshalb. Repräsentanten, Diktatoren, Päpste,
Könige,
Präsidenten,
Generalsekretäre, benehmen sich nicht so, denn sonst
würde
ihre Glaubwürdigkeit
zerstört und ihre Rolle als Entscheider ginge zu Ende. Nur in
DD,
wo das
Entscheiden keine temporäre Rolle ist, sondern ein permanentes
Recht jedes
Bürgers, können die Menschen ihre politischen Fehler
zugeben,
ohne zu fürchten,
dass sie ihr Recht verlieren, politische Entscheidungen zu treffen.
Bürger, die
„Fehler machen“, verlieren nicht ihr Recht
abzustimmen und
können darüber
nachdenken, warum sie eine schlechte Entscheidung getroffen haben. Wenn
sie das
tun, können sie ihre früheren Grenzen
überwinden und
neue Fähigkeiten und neue
Feinfühligkeit entwickeln.
Oft
entpuppt sich der Vorschlag einer Minderheit, der von der Mehrheit
abgeschmettert wurde, als richtig, und der der Mehrheit als falsch.
Mehrheiten
irren oft und produzieren Verhängnisse. Dies geschah 1933 im
Nazi-Deutschland,
als die Nazis im Reichstag 44% der Stimmen in der Märzwahl
erhielten und dann
Druck auf die anderen Parteien ausübten, dass sie sich ihnen
anschlossen und
ein Gesetz verabschiedeten, das alle politischen Parteien,
außer
der Nazipartei
verbot. Dies gab den Nazis freie Hand, ihre mörderische
Politik
durchzuführen.
Ob
die Menschen aus ihren Fehlern lernen – oder nicht
– ist
eine andere
Frage, aber DD
motiviert die Menschen,
aus den eigenen Fehlern zu lernen, mehr, als es jedes andere System
tut.
Könige, Präsidenten, Parteiführer,
Diktatoren,
Repräsentanten vertuschen die
Gründe für ihre verhängnisvollen
Entscheidungen, da
diese ihre Ersetzung durch
andere nach sich ziehen könnte, aber DD-Entscheider kann man
nicht
ersetzen,
nur ihre Beweggründe für verhängnisvolle
Entscheidungen
kann man ersetzen, um
weitere Verhängnisse zu vermeiden. Heute haben die meisten
Bürger nicht die
Macht, irgendeine Politik zu entscheiden, und werden bestenfalls
Repräsentanten
austauschen, deren Entscheidungen Verhängnisse
herbeigeführt
haben, aber nicht
die Beweggründe, die zu solchen Entscheidungen
geführt haben.
Die Deutschen,
die Hitler unterstützt haben, hielten seine Entscheidungen nur
für falsch, weil
er den Krieg verloren hat, nicht weil er ihn angefangen hat. Wenn sie
die Macht
gehabt hätten, über Politik zu entscheiden, nachdem
sie ihn
als Führer gewählt
hatten, hätten sie ihn vielleicht ersetzt und hätten
ihre
fehlerhaften
Beweggründe selbst entdecken können, anstatt
später
durch die beurteilt zu
werden, die ihre Besieger waren.
Wenn
Diktatoren Macht erlangen, kommen sie allen Versuchen sie zu
ersetzen zuvor, damit sie alle Politik selbst entscheiden
können.
Nach 1933
entschied Hitler allein die gesamte deutsche Politik. Er setzte den
Krieg fort,
lange nachdem seine Armee – und die meisten Deutschen
–
wussten, dass er
verloren war. Wenn Deutschland eine Direkte Demokratie gewesen
wäre, könnte es
den Krieg vermieden haben oder aufgehört haben, ihn
auszufechten,
und hätte
niemals Millionen Juden und andere Minoritäten ermordet.
Hässliche
Entscheidungen – und Taten – müssen vor
den meisten
Leuten verborgen werden,
die sich sonst dagegen wenden würden. Dies ist in der DD nicht
möglich. Was vor
den meisten Leuten verborgen werden muss, kann in der DD nicht Politik
werden.
Einige
Kritiker sagen, DD könne einen Masseneffekt hervorbringen, der
die Leute dazu bringt, so abzustimmen, wie ihre Umgebung, sogar wenn
sie dies
privat nicht tun würden. Heute ermöglicht die
elektronische
Kommunikation, dass
die Leute privat abstimmen, getrennt von jeder Menschenmenge. Heute
kann jeder
zum ersten Mal in der Geschichte Millionen (am Fernseher) vom eigenen
Heim aus
ansprechen, ohne sich zu irgendeiner Masse zu gesellen. Mobiltelefone
und
interaktives Fernsehen ermöglichen jedem, zu Hause jeden zu
sehen
und zu hören,
der sie von seinem Heim aus direkt ansprechen möchte, und sie
können abstimmen
in der selben Weise, wie bereits heute die Leute Filme in
Kabelnetzwerken
auswählen, indem sie die Fernbedienung anklicken. Dies
eliminiert
den
„Masseneffekt“ und die „Herrschaft des
Mobs“ in
der Politik. Die Leute brauchen
sich nicht in einer Menschenmenge zu befinden, um Politik vorzuschlagen
oder
darüber abzustimmen.
18.
Antworten auf Kritik
Viele
Leute schätzen ihre Autorität höher als
ihren Besitz,
ihren
Status höher als ihr Einkommen. Sie werden DD heftig
bekämpfen, da diese jede
dominante Autorität herausfordert – in der Familie,
in der
Erziehung, bei der
Arbeit und im Staat. Deshalb wird jeder Versuch, DD irgendwo zu
etablieren, auf
harte Opposition von allen Entscheidungsträgern
stoßen.
Republikaner und
Demokraten, Konservative und Liberale, Sozialisten und Kommunisten,
Monarchisten und Anarchisten, sie alle werden gegen DD opponieren.
RR-Unterstützer
werden DD als „populistisch“ abtun,
während
Anarchisten
sie als „zentralistisch“ zurückweisen. In
Wirklichkeit
hat DD kein „Zentrum“,
sondern akzeptiert Mehrheitsentscheide. Die meisten Anarchisten lehnen
Mehrheitsentscheide ab.
Viele
glauben, dass das einfache Volk sich nicht selbst für
Entscheidungen verantwortlich fühlt, weil ihm die
nötigen
Kenntnisse fehlen.
Wenn Politikentscheidungen spezielle Kenntnisse voraussetzen, warum
werden dann
solche Kenntnisse nirgends gelehrt ? Jeder
Arzt hat ein Zertifikat, das seine
Qualifikation für die
medizinische Praxis beurkundet. Warum hat kein Politiker ein
Zertifikat, das
seine Qualifikation, Politik zu betreiben, nachweist ?
Weil eben Politik zu entscheiden keine
spezielle Fertigkeit ist, es auch nie war und auch nie werden kann.
Entscheiden
bedeutet Auswählen, und für Auswählen ist
keine
spezielle Kenntnis nötig.
Auswählen heißt Vorziehen. Die Leute ziehen vor, was
sie
für das „Beste“ halten
bezüglich ihrer Prioritäten, nicht aufgrund
einiger spezieller
Kenntnisse für das
Entscheiden. Kein Quantum an
Geschicklichkeit, an Information oder Argumenten gibt den Ausschlag bei
einer
Entscheidung. Prioritätensetzungen sind bestimmend, und die
sind
willkürlich
und können nicht gerechtfertigt werden. Sie liegen allen
anderen
Rechtfertigungen zugrunde.
In
DD diskutieren Expertenpodien – per Los ausgewählt
–
jede Politik am
Fernsehen, erklären ihre Vorzüge und Nachteile, ihre
Kosten
und die Folgen,
wenn man sie durchführt oder unterlässt. Sie
antworten auf
Fragen der Bürger am
Telefon und versorgen so alle mit den nötigen Informationen
für eine
Entscheidung. Die Experten beraten. Die Bürger entscheiden.
Einige
fürchten, dass die Rechte aller Bürger,
Vorschläge zu
machen und
über jede Politik zu entscheiden, zu viele Abstimmungen
nötig
macht. Dies wird
täglich in jedem Parlament widerlegt, da die Zahl der
Entscheidungen dort viel
geringer ist, als die Zahl der Abgeordneten. Der Gegenstand eines
Vorschlags,
nicht die Zahl derer, die vorschlagen dürfen, ist
ausschlaggebend
für die Zahl
der Vorschläge. Parlamente benötigen drei
Abstimmungsrunden
für jeden
Politikvorschlag. Vorschläge, die nicht ein gewisses Minimum
an
Stimmen
erreichen, werden fallen gelassen. Diese Methode kann man auch in DD
anwenden,
um die Zahl der Abstimmungen zu reduzieren.
Entgegen
allgemeinem Glauben spielt Korruption keine notwendige Rolle
in der Politik. Es gibt sie, wenn wenige für viele
entscheiden.
Die, die von
den wenigen begünstigt werden wollen, versuchen sie zu
bestechen,
während die
wenigen sich bestechen lassen, um ihre Rolle als Entscheider zu
erhalten. Wenn
alle Bürger alle Politik entscheiden, sind es zu viele um
bestochen zu werden.
Wenn man Entscheidungsträger per Los ermittelt, wird das
Bestechen
nutzlos.
Lotteriebetrug kann man verhindern, so dass DD-Politik frei von
Korruption sein
kann.
Einige
glauben, DD sei viel komplizierter als das Regieren durch
Repräsentanten. Dies ist nicht notwendiger Weise so.
Repräsentanten
komplizieren die Probleme, damit man sie zur Lösung ruft. Eine
Gesellschaft
durch DD zu führen, ist einfacher, als sie mittels RR zu
führen, aber sogar
wenn das nicht so wäre, würden die meisten Menschen
mehr
Freiheit mit einem
komplexen System vorziehen, gegenüber weniger Freiheit in
einem
einfachen
System. Diktatur ist einfacher als RR. Ein Führer ohne
Opposition
oder eine
Koalition entscheidet alle Politik. Aber die meisten Menschen ziehen
der
Diktatur RR vor – trotz der Komplexität, da sie bei
RR
wenigstens die Freiheit
haben, ihre Führer zu wählen.
Eine
Gesellschaft kann nur dann durch Direkte Demokratie gelenkt
werden, wenn die große Mehrheit der Bürger Politik
selbst
entscheiden will.
Bevor DD von der Mehrheit gewollt wird, kann sie nicht
eingeführt
werden, weil
keine Minderheit die Mehrheit dazu zwingen kann, politische
Entscheidungen zu
treffen. Keine Minderheit, so gut auch ihre Vorsätze
wären,
kann DD der
Gesellschaft aufzwingen. Nur wenn die meisten Bürger die
Politik
selber
entscheiden wollen, können sie ihre Repräsentanten
entlassen
und selbst die
Rolle der Politikmacher übernehmen. Politische
Repräsentanten
haben keine
Befugnis, diejenigen zu vertreten, die sich weigern, von ihnen
vertreten zu
werden. In der Vergangenheit konnten Könige ihre
Autorität
mit Gewalt zur
Geltung bringen. In einer modernen Industriegesellschaft kann die
Befugnis, für
andere zu entscheiden nicht mit Gewalt durchgesetzt werden, sondern nur
mit
List oder dem Glauben an eine Illusion. In einer modernen
Industriegesellschaft
verlieren die Repräsentanten ihre Befugnis der
Führung, wenn
die Leute nicht
mehr zulassen, dass sie für die Leute entscheiden. Sie
können
versuchen, ihre
Befugnis zu behalten, indem sie täuschen und bestechen, aber
lange
geht das
nicht. Direkte Demokratie – anders als alle anderen
politischen
Systeme – kann
man überhaupt nicht mit Gewalt oder undemokratischen Mitteln
aufdrücken. Ein
politisches System, das gegen den Willen der Mehrheit durchgesetzt
wird, kann
nicht demokratisch sein. Entweder entscheidet das Volk alle Politik
oder
irgendjemand sonst entscheidet für das Volk. Im
parlamentarischen
System
entscheiden Repräsentanten für alle Bürger
(der
„Demos“), also ist ein solches
System keine „Demos-Kratie“. Das
parlamentarische System ist nicht und war nicht, und kann niemals sein
– eine
Demokratie.
Wenn
die Mehrheit – in einer Schule, einer Stadt, einem Bezirk,
Dorf,
Kirche, Arbeitsstätte, oder im ganzen Land,
entschließt, die
gesamte Politik zu
machen, wird sie sich hartem Widerstand aller derer gegenüber
sehen, die bisher
die Politik machten. Es ist eine gefährliche Illusion zu
glauben,
dass die, die
eine Befugnis haben für andere zu entscheiden, die Rolle des
Entscheiders
aufgeben werden, nur weil die Mehrheit das fordert. Sie werden den
Mehrheitsentscheidungen mit allen Mitteln Widerstand entgegensetzen.
Diese
Leute gewärtigen, ihre Macht und ihr Einkommen zu verlieren
und
werden diese
mit jedem Trick zu erhalten versuchen. Es muss jedem DD-Aktivisten klar
sein,
dass – wenn auch DD lokal, in der Schule, im Bezirk, im Dorf,
in
der Stadt,
eingeführt werden kann, jeder Versuch, sie im ganzen Land
einzuführen, einen
langen und harten Kampf erfordert. DD-Aktivisten müssen sich
im
Vorhinein auf
diesen Kampf vorbereiten – psychisch und technisch. Wenn sie
ihn
unvorbereitet
führen, werden sie ihn verlieren. Gegner der DD werden jeden
Trick
anwenden, um
DD zu besiegen. Viele Tricks bestehen aus Täuschung und
psychischen
Manipulationen, um die Mehrheit zu verwirren und zu ängstigen.
Viele werden
verwirrt und geängstigt, aber wenn die Mehrheit
durchhält in
ihrer Forderung
nach DD, kann keine Minderheit dies vereiteln.
Kampf
für DD ist Schulung für DD. Er bereitet die Leute
für DD
vor und
lehrt sie, wie – und warum – die Gesellschaft als
DD zu
führen ist. Dies
beantwortet die Kritik der DD-Gegner, die sagen, dass die meisten Leute
gar
nicht politische Entscheidungen treffen wollen und sie nicht wissen,
wie man
das macht. Sie nehmen an, dass in Gesellschaften, deren Regierende ein
echtes
Interesse haben, Regierende zu bleiben, und die in ihren
Bürgern
ein
Bewusstsein von Unterlegenheit und politischer Apathie kultivieren, die
Antworten der Leute und ihr Verhalten immer so bleiben, wie sie heute
sind.
Wenn man undemokratische Gesellschaften hernimmt, um zu beweisen, dass
die
politische Apathie der Bürger vorherrschend ist, und wenn man
eine
ewig
gleichbleibende „menschliche Natur“ unterstellt, so
ist das
irreführend, denn
die Regenten und die Erziehungssysteme in solchen Gesellschaften sind
gegen
eine Regierung durch die Bürger und fördern ihre
Apathie.
Solche Argumente
nehmen das, was erst bewiesen werden muss, als Material für
ihren
Beweis und
sind deshalb unlogisch.
Kritiker
der DD argumentieren, dass die meisten Leute nicht in der Lage
sein wollen, in der sie alle Politiken der Gesellschaft entscheiden
müssen. Das
gilt sicher für eine Menge der heutigen Menschen, aber nicht
unbedingt in der
DD. Klar, die meisten Bürger wollen nicht über jedes
Vorgehen
entscheiden. In
der DD haben alle Bürger das Recht,
Politik zu entscheiden, aber nicht die Pflicht,
es zu tun. Die meisten
Bürger werden nur an den Debatten und
Entscheidungen teilnehmen, die sie betreffen, aber wenn sie Entscheide
befolgen
müssen, die sie nicht wollen, über Themen,
für die sie
sich nicht interessiert
hatten, wird ihr Verhalten sich vielleicht ändern.
Einige
sind gegen DD, obwohl sie zugeben, dass alle ihre
Schwierigkeiten überwunden werden können. Sie sind
prinzipiell
Elitebefürworter. Sie verabscheuen direkte Regierung durch
alle
Bürger. Elitär
eingestellte Personen lehnen DD als „populistisch“
ab. Sie
glauben, Mehrheiten
fällen Entscheidungen, die ihnen und anderen schaden werden.
Ein
Beispiel dafür
ist die Mehrheit, die die Nazis 1933 an die Macht gewählt hat.
Dies geschah
innerhalb RR und ist kein Argument gegen DD, sondern gegen jegliches
System des
Entscheidens. Hitler kam im Parlament an die Macht. Gewählte
Repräsentanten
können verheerende Entscheidungen treffen, genauso wie alle
Bürger. Je weniger
Entscheider es sind, desto wirksamer prägen psychische
Marotten,
Ängste, und
das Betteln um Macht, die politischen Entscheidungen. Die
Entscheidungen eines
einzigen Regenten hängen nur von der Psyche dieser einen
Person
ab. Je mehr
Leute entscheiden, desto weniger Einfluss hat die Psychologie auf die
letztliche politische Entscheidung, da unterschiedliche Leute
unterschiedliche
psychische Eigenheiten haben, die sich gegenseitig neutralisieren und
die
Wahrscheinlichkeit verringern, dass das Schicksal der Gesellschaft von
persönlichen Marotten bestimmt wird.
Kein
politisches System kann die Gesellschaft vor verhängnisvollen
Entscheidungen schützen. Aber in der DD können
Entscheidungen, die zu
Verhängnissen führen, schnell zurückgenommen
werden, und
die, die entschieden
haben, sind genötigt, ihre Gründe zu
überdenken. In der
RR können die Bürger
Repräsentanten austauschen, die verhängnisvolle
Entscheidungen getroffen haben,
aber die Gründe, die zu solchen Entscheidungen
geführt haben,
bleiben intakt,
was zur Wiederholung schlechter Entscheide führt.
Viele
nehmen an, dass die Eigensucht, der Neid und die politische
Apathie, die heute in der Gesellschaft überall verbreitet
sind,
bedeuten, dass
DD einem Dschungel gleichen würde, in dem die
ungezügelten,
eigennützigen
Instinkte der meisten Bürger herrschen würden. Sie
glauben ,
diese
Eigennützigkeit sei Teil der „menschlichen
Natur“.
Eigennutz, Neid und Gleichgültigkeit
gegenüber der Gesellschaft sind ein Nebenprodukt des
politischen
Systems, das
den meisten Menschen das Entscheiden darüber, was die
Gesellschaft
zu tun hat,
vorenthält. Solche Gesellschaften hängen von der
politischen
Apathie der
meisten ihrer Bürger ab.
Jedes
politische System formt die Motivation seiner Bürger, indem es
Bedingungen
schafft, unter denen die Leute „Erfolg“ haben
können,
wenn sie den Normen
dieses Systems folgen. Aus den gegenwärtigen Verhaltensweisen
Schlüsse zu
ziehen, führt in die Irre, denn es ignoriert den Einfluss des
politischen
Systems auf die Normen individuellen Verhaltens. Wenn man diesen
Einfluss
einbezieht, zerfällt das Argument gegen DD, denn DD
hängt
– anders als RR – von
dem Interesse der Bürger für die Gesellschaft ab, das
heißt, ihr Einfluss auf
die Bürger ist dem von der RR entgegengesetzt. Das
heißt
auch, dass DD nicht
nur eine neue Art politischer Entscheidungsfindung ist –
sondern
auch, dass sie
neue Formen individuellen Verhaltens schafft, die von dem Willen
getragen sind,
die Gesellschaft zu verbessern. DD ändert Normen,
Bestrebungen,
Persönlichkeit,
und Individualität.
Entscheidungen
zu treffen schließt Verantwortung für ihre
Ergebnisse
ein. Einige fürchten diese Verantwortung und fürchten
demnach
die Freiheit.
Dies ist die Haltung von Kindern, die den Verlust der elterlichen Liebe
fürchten. Erwachsene, die Angst vor Freiheit haben, brauchen
Hilfe, um sie zu
überwinden. Angst vor Freiheit ist auf Unreife
zurückzuführen und kann
überwunden werden.
Einige
Leute unterstützen DD, aber definieren sie nicht als Politik
ohne Politiker. Sie unterstützen eine reformierte Regierung
durch
Repräsentanten. Sie wollen Bürgerinitiativen und
Referenden
(I&R), um die
Repräsentanten zu kontrollieren. Grundsätzlich
akzeptieren
sie die Regierung
durch Repräsentanten. I&R versucht nur zu reformieren
oder die
Fehler der
RR zu mildern, wobei RR aufrechterhalten bleibt.
I&R-Unterstützer
definieren DD nicht als „Politik
ohne Politiker“,
da dies I&R als
eine reformierte RR entlarvt.
Eine
Kooperation zwischen DD-Anhängern und Unterstützern
von
I&R
ist möglich, wenn beide Seiten erkennen, was sie
unterscheidet,
und beide die
Rolle des anderen respektieren. Obwohl sie letztendlich voneinander
scheiden
müssen, kann jeder durch eine zeitweilige Zusammenarbeit
profitieren. Solange
die Zusammenarbeit Vorteile bringt, soll man sie beibehalten. Aber
Kooperation
ist nicht ein Selbstzweck. Wenn Instrumente aufhören ihren
Zweck
zu erfüllen,
muss man sie ablegen. Die Kirche war ein Mittel, das Christentum zu
verbreiten,
die kommunistische Partei ein Mittel, um den Kommunismus zu verbreiten.
Beide
wurden zum Selbstzweck auf Kosten dessen, was sie verbreiten sollten.
Sie
veränderten ihre alten Ziele in Mittel, sich selbst zu dienen,
und
zerstörten auf
diese Weise die Ziele. Der Tendenz, Instrumente in Endzwecke
umzumünzen, muss
man beständig gegensteuern.
Man
muss die elitären Typen daran erinnern, dass im Gegensatz zu
Platons Kritik an der Athener Demokratie vor 2500 Jahren sein Lehrer
Sokrates
die Demokratie unterstützte. Die Athener klagten Sokrates an
und
verurteilten
ihn zum Tod, da einige seiner Studenten (die ihn missverstanden haben)
zweimal
versucht haben, die Demokratie gewaltsam zu beenden, und viele dabei
den Tod
fanden. Sokrates hätte fliehen können, entschied sich
aber
dagegen. Er zog es
vor, durch das Urteil der DD zu sterben, auch wenn man ihn ungerecht
verurteilt
hatte. Dieser Entschluss, nicht zu fliehen, demonstriert seinen Einsatz
für DD.
Akademien und politisch Etablierte verschließen die Augen vor
der
Bedeutung seiner
letzten, demonstrativen
Entscheidung.
Heute
zehren wir noch immer von dem Athener DD-Beitrag zu Politik,
Philosophie, Kunst und Theater. Alle diese Errungenschaften erwuchsen
aus den
öffentlichen Debatten über Politik, an denen jeder
Bürger teilnehmen konnte.
Die öffentliche Debatte über Politik in der DD
fördert
die Verantwortlichkeit
der Bürger für ihre Gesellschaft. Sie entwickelt die
Menschlichkeit. Sie
inspiriert zu Kreativität und Wohlwollen, die von allen
anderen
politischen
Systemen erstickt werden. Sie führt die Menschheit durch
Aufwertung von
Gesellschaft und Individualität zu einer höheren
Stufe. Sie
wertet die „Person“
auf, von einem selbstsüchtigen, gelangweilten,
gleichgültigen
Mitglied eines
statischen, korrumpierenden, und erniedrigenden politischen Systems hin
zu
einem aktiven Teilnehmer in einer fortwährend sich
höher
entwickelnden
Gesellschaft, die sich mit dem Wohl des Individuums, der Gemeinde, der
Gesellschaft, der Menschheit insgesamt befasst.
19.
DD
fördern
Es folgen einige
Anregungen
zur Förderung der Direkten Demokratie.
Finde
andere, die an Direkter Demokratie interessiert sind, und
diskutiere regelmäßig mit ihnen.
Denke
global, handle lokal. Schaffe ein lokales Komitee für Direkte
Demokratie (KDD), in der Familie, der Nachbarschaft, der Schule, der
Arbeit,
oder im Internet, was immer passend erscheint. Mitglieder eines KDD
müssen
DD-Aktivisten sein, nicht nur Sympathisanten.
Ein
DD-Komitee muss sich regelmäßig treffen, um lokale
und
allgemeine
Fragen, die für DD einschlägig sind, zu besprechen,
über
Aktivitäten zu
entscheiden, und diese durchzuführen. Jede KDD muss sich
selbst
finanzieren und
als unabhängige Einheit arbeiten.
Fördere
DD auf jede mögliche Weise, mündlich, per Drucksache,
im
Radio
und Fernsehen, im Internet, in Diskussionen mit Freunden, am
Arbeitsplatz, in
der Schule.
Jedes
KDD muss selbständig sein, aber anderen KDDs helfen und neue
KDDs
gründen. Wenn eine Anzahl solcher KDDs besteht, sollten sie
eine
lokale,
regionale, nationale oder internationale Konferenz organisieren, um
Aktivitäten
zu koordinieren, von den Erfahrungen anderer zu lernen, und den KDDs,
die
Unterstützung brauchen, zu helfen. Mit der Zeit sollten alle
KDDs
zusammenwirken, um eine Welt-DD-Bewegung zu schaffen, die die
Aktivitäten aller
DD-Bewegungen koordiniert. Das bedeutet nicht, dass die Welt eine
riesige
DD-Bewegung wird. DDs werden sich dann verschmelzen, wenn es ihre
Mitglieder
wollen.
Eine
DD-Bewegung soll nicht wie eine traditionelle politische Partei
organisiert sein. Sie soll kein Exekutivkomitee haben, das für
andere
entscheidet. Sie muss ein koordinierendes Komitee (KK) haben, um die
Koordination zwischen KDDs zu erleichtern und den Ideenaustausch zu
fördern,
aber jedes KDD ist frei und kann Vorschläge des KK ablehnen.
Vorschläge eines
KK sind keine Befehle, sondern nur Anregungen.
Eine
DD-Organisation hat keine Person, kein Komitee, zum Entscheiden
für andere. Die DD-Bewegung ist ein Embryo des politischen
Systems, das es
herbeizuführen wünscht. Jedes Geschaffene wird durch
die
Mentalität seines
Schöpfers geprägt. Die Beziehungen zwischen den
Mitgliedern
einer DD-Bewegung
müssen denen gleichen, die sie in einer DD-Gesellschaft haben
wollen. Sie
müssen die eigene Autonomie kultivieren und die Autonomie der
anderen
respektieren. Jeder, der DD unterstützt, kann nicht als
Diktator
auftreten, in
der Familie oder irgendeiner anderen Sphäre des Lebens.
Wenn
ein KDD am Arbeitsplatz, in einer Schule, einem Dorf, einem
Bezirk, DD einführen kann, dann sollte es das tun und auf
harte
Opposition
gefasst sein. Warte nicht darauf, dass DD überall
eingeführt
wird. In kleinem
Umfeld kann DD ohne elektronische Mittel auskommen. Erfahrung, die man
dort
gewinnt, wird anderen KDDs helfen. Solange die ganze Gesellschaft keine
DD ist,
wird jede lokale DD starkem Druck von denen ausgesetzt sein, die die
größere
Gesellschaft beherrschen. Lokale DDs können verdreht oder
zerstört werden. Es
ist deshalb wesentlich – letztendlich – die gesamte
Gesellschaft als DD
einzurichten.
Arbeite
mit Humor. Politik muss nicht grimmig oder langweilig sein.
Witze sind eine starke politische Waffe. DD kann Spaß machen.
Kritisiere nicht
nur, sondern schlage konstruktive DD-Lösungen für
jedes
soziale, politische
oder psychologische Problem vor. Sei schöpferisch, finde
DD-Lösungen für alte
Probleme, aber bleibe mit beiden Beinen auf dem Boden.
Lasse
dich nicht von Experten abschrecken, die sagen, DD sei
unmöglich.
Millionen glaubten, dass das Fliegen, Mondlandungen, Nutzung von
Kernenergie,
Heilung von Unfruchtbarkeit, Ändern vererbter Merkmale,
unmöglich sei. Lord
Rutherford, der „Vater der Kernphysik“ sagte 1938,
dass
jede praktische
Anwendung von Kernenergie unmöglich sei. Hiroshima zeigte
1945,
dass er unrecht
hatte. Wenn der weltbeste Experte der Atomphysik sich irren kann, kann
auch
jeder andere Experte sich irren. Die in der Politik
„unmöglich“ sagen, meinen
meistens „unerwünscht“. Man prüfe
die
Gründe, wenn jemand sagt, DD sei
„unmöglich“.
* *
*
nach
Oben
Nachwort:
Lebenslauf
des
Autors Aki Orr
1931
in Berlin, Deutschland, geboren
1934
Emigration mit den Eltern nach Tel Aviv, Palästina
1937
– 1948 Grundschule und Höhere Schule in Tel Aviv
1948
– 1950 Matrose in der Israelischen Marine
1950
– 1955 Matrose in der Israelischen Handelsschifffahrt
1951
politisch aktiv im 40-tägigen Seeleutestreik. Von der Polizei
festgenommen und angeklagt
wegen
„Angriffs auf die
Polizei im Dienst“, „nicht schuldig“
befunden, aber
auf die
schwarze
Liste der ZIM
Schifffahrtsgesellschaft genommen (25 Schiffe)
1953
Eintritt in die Israelische Kommunistische Partei. Beschäftigt
bei
der „Borchard“ Linie.
Offiziersexamen
und
weitere Beschäftigung als 3. Offizier auf der
„Daniela
Borchard“
1955
– 1958 Studium Mathematik und Physik an der
Hebräischen
Universität Jerusalem
1956
Fertigstellung seines Buches gegen die Zionistische Politik gegen
die Arabische Welt, in dem gezeigt wird, dass ihr Hauptgrund die
Zionistische
Annexion des Landes ist, das von der UN dem palästinischen
Volk
zugewiesen war.
Das Buch wurde trotz Verbotes
der Zensur
gedruckt.
1958
– 1964 Lehrer für Mathematik/Physik am AIU Technical
College,
Jerusalem
1962
Austritt aus der Kommunistischen Partei, Gründung der
antizionistischen APO Gruppe
MATZPEN
1964
Ph.D. Student der Kosmologie am King’s College, London
1967
Studium und Diplom in Computerwissenschaft an der London
University
1968
Eintritt in die Londoner „Solidarity“ Gruppe,
Schwestergruppe der
S.OUB in Paris, wo er
Castoriadis
kennenlernte
1969
– 1974 Wissenschaftlicher Programmierer am University
College,
London
!974
– 1979 Lehrer für die Geschichte und Politik des
Mittleren
Ostens
am Department für
Friedensforschung
der Durham Universität
1979
– 1990 Lehrer für Computerwissenschaft am Middlesex
Polytechnikum,
London
1990
– 2005 Wohnsitz in Israel
Bücher
von Aki Orr
In
Englischer Sprache:
-The UnJewish State, Ithaca
Press,
London 1984
-ISRAEL, Politics, Myths, and
Identity Crises, Pluto Press, London 1994
In
Hebräischer Sprache:
-FRIEDEN,
FRIEDEN, UND KEIN FRIEDEN (mit M. Machover) Jerusalem 1961,
Tel Aviv 1999
-Alternative
zu einem Psychotischen Staat, Tel Aviv 2001
-Vom
Protest – zur Revolution, Tel Aviv 2003
-Ursprüngliche
Philosophie und Authentische Demokratie, Artikel von
Castoriadis, herausgegeben und mit einem Nachwort versehen von Aki Orr
-Bombe
und Sonnenblume, CD für Kinder, die die Geschichte der
Atombombe
erklärt
Widmung
des Autors:
gewidmet
Chris
und Jeanne Pallis, Ken
Weller, und allen Mitgliedern der Britischen
„Solidarity“
Gruppe (1960 – 1992),
Cornelius Castoriadis (1922 – 1997), der inspirierend wirkte
auf
einen großen
Teil des Denkens von Solidarity – und auf einen
großen Teil
meines Denkens – ,
gewidmet auch meiner Tochter Sharon und meinem Enkel Max.
Kein Copyright
Jeder
Teil des
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mechanisch,
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